Soziale Demokratie heute

Blog von Thomas Reis

Archiv für die Kategorie ‘öffentliche Haushalte’

Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXIII (Notwendige Änderung des Verteilungsmaßstabs)

Geschrieben von Thomas Reis - 27/11/2011

Die Bewertung von Waren und Dienstleistungen anhand eines einheitlichen Maßstabs, obwohl sie sich in wesentlichen Kriteien unterscheiden (siehe Teil XXXII), führt für die Bewertung der menschlichen Tätigkeit, durch die sie erzeugt werden, so lange nicht zu Schwierigkeiten, wie sowohl die Herstellung von Waren, als auch die Erbringung von Dienstleistungen im wesentlichen von menschlicher Tätigkeit abhängt und die erbrachten Dienstleistungen größtenteils im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Verkauf und der Pflege von Waren benötigt werden. Entscheidend ist dann nämlich, dass beide Arten von Tätigkeiten ein Beitrag sind, um das gemeinsame Ziel zu erreichen, diese Waren herzustellen und nutzbar zu machen. Der Sinn dieser gemeinsamen Tätigkeit ist es im System der Erwerbsarbeit, die Versorgung aller mit den notwendigen Waren und Dienstleistungen sicherzustellen und durch die Beteiligung von im Wesentlichen allen einen allgemein als gerecht anerkannten Maßstab zur Verteilung der geschaffenen Güter zu erhalten.

Gerechte wirtschaftliche Bewertung für Dienstleistungen im sozial konstitutiven Bereich?

Tritt die von mir vorhergesagte Entwicklung ein, werden aber die Menschen größtenteils Tätigkeiten verrichten, die zwar auch Dienstleistungen sind, die aber von der Herstellung, dem Verkauf oder der Pflege von Waren weitestgehend abgelöst sind. Diese Tätigkeiten werden sich kaum in die heute bekannte wirtschaftliche Leistungsrechnung integrieren und damit in gerechte Anteile an den maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen umrechnen lassen, da zu den in Teil XXXII beschriebenen Besonderheiten bei der Bewertung von Dienstleistungen noch kommt, dass viele dieser Tätigkeiten unmittelbar dem Erhalt menschlichen Lebens und der Aufrechterhaltung und Pflege des gemeinschaftlichen Lebens dienen werden, der stofflichen Welt aber nichts hinzufügen. Derartigen Tätigkeiten lässt sich kaum ein angemessener materieller Wert beimessen, da es an einem allgemein anerkannten Maßstab fehlt, den Wert menschlicher Gemeinschaft in Geld, das heißt in Kategorien des Nutzens zu bemessen und es aus naheliegenden Gründen von vornherein ausgeschlossen ist, ein menschliches Leben überhaupt nach wirtschaftlichen Kriterien zu bewerten.

Zum Beispiel: Leistung von Menschen in Pflegeberufen

Die Problematik wird bereits heute deutlich, wenn es beispielsweise darum geht, die Menschen, die in Pflegeberufen arbeiten, angemessen zu bezahlen oder der Familienarbeit auch nur ansatzweise die Wertschätzung zukommen zu lassen, die sie verdient. Es ist daher bereits heute kaum möglich, die Leistung der dort tätigen Menschen durch eine entsprechend hohe Vergütung zu honorieren, gleichzeitig genügend Menschen in diesen Bereichen beschäftigen zu können und es zu bewerkstelligen, die dadurch entstehenden Kosten aus dem allgemeinen Wirtschaftskreislauf aufzubringen. Dieses Missverhältnis zwischen dem nicht materiellen Wert der von Menschen ausgeübten Tätigkeiten, ihrer allgemeinen Wertschätzung und ihrer materiellen Bewertung als wirtschaftliches Gut wird sich unter den von mir vorhergesagten künftigen Bedingungen (menschliche Tätigkeit findet weit überwiegend im sozial konstitutiven Bereich statt, im materiell konsumorientierten Bereich aber nur noch vereinzelt) noch einmal sehr verschärfen. Das bedeutet, dass entweder die Vergütung der Menschen, die in den künftig bestimmenden Bereichen tätig sind, endgültig nicht mehr ausreichen wird, um es ihnen zu ermöglichen, auf dieser Grundlage ihren Lebensunterhalt sicherzustellen oder die Kapazität der wirtschaftlichen Wertschöfpung wird dauerhaft überdehnt, da die Leistung der Maschinen nach den heute geltenden Maßstäben und ohne Beteiligung von Arbeitnehmern ausschließlich ihren Eigentümern zugute kommt, das heißt wenigen Menschen große Vermögen beschert, während für die Entlohnung der meisten Tätigkeiten zu wenig finanzielle Mittel im Umlauf sind was sich in einer stetig anwachsenden Verschuldung äußern wird (ob es sich dabei um öffentliche oder private Verschuldung handelt, ist in diesem Zusammenhang nicht entscheidend). Im Ergebnis werden sich die allgemein verbindlichen sozialen Regeln, wie es den Menschen auf allgemein akzeptierte Art und Weise möglich ist, ihren notwendigen Lebensunterhalt sicherzustellen, nicht mehr derart weitgehend auf die individuelle Leistung der Menschen als Verteilungs- und Bewertungsmaßstab stützen können, wie das im System der Erwerbsarbeit als selbstverständlich empfunden wird.

Es droht ein weiteres Spannungsvehältnis

Wenn nämlich die von mir vorhergesagte Entwicklung einträte, ohne dass sich am geltenden Verteilungs- und Bewertungsmaßstab etwas ändert, würde sich in der Folge ein weiteres Spannungverhältnis zwischen zwei grundlegenden Merkmalen eines sozial gerechten, am Allgemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems aufbauen und das Wirtschafts- und Sozialsystem zu zerreißen drohen. Das Merkmal eines sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems, vorteilhaft für alle zu sein, die sich ernsthaft daran beteiligen (Punkt 4 der in Teil XXIII genannten Merkmale), träte in Konflikt mit dem Merkmal, im Verbrauch wirtschaftlicher Ressourcen nachhaltig zu sein (Punkt 7 der in Teil XXIII genannten Merkmale). Außerdem könnten die Beiträge, die ein Einzelner dann erbringt, um in einer arbeitsteiligen Gesellschaft die künftigen umfassenden gemeinsamen Ziele zu erreichen, nicht mehr zuverlässig in einen fairen Anteil an den maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen umgerechnet werden.

Mein Vorschlag: Ein geteilter Maßstab für die Verteilung von Gütern

Als Auflösung des gerade beschriebenen Spannungsverhältnisses schlage ich folgendes vor: Der Maßstab für die gerechte Verteilung der weitgehend durch Maschinen erzeugten Waren und Dienstleistungen sollte geteilt sein, je nachdem, ob die Güter benötigt werden, um die in Teil XXX genannten elementaren Bedürfnisse oder darüber hinausgehende Bedürfnisse zu befriedigen. Die letztgenannten Güter können auch weiterhin Teil des heute bekannten Wirtschaftskreislaufs bleiben und über den Weg der in Zukunft noch verbleibenden Notwendigkeit zur Ausübung von Erwerbsarbeit durch Menschen nach dem Maßstab der dort erbrachten individuellen Leistung verteilt werden. Der Maßstab für die Verteilung der elementaren Güter sollte aber das Bedürfnis jedes einzelnen Menschen sein. Jeder Mensch soll so viel von den maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen erhalten, wie er benötigt, um seine elementaren Bedürfnisse sowie diejenigen der Menschen, die ihm wichtig sind, befriedigen zu können. In dieser Zweiteilung würde sich ein künftiges Wirtschafts- und Sozialsystem grundlegend vom heutigen System der Erwerbsarbeit unterscheiden.

Für die Mehrzahl der Menschen vorteilhaft

Für die Menschen, die zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts unter den heutigen Bedingungen noch darauf angewiesen sind, die Möglichkeit zu haben, Erwerbsarbeit zu leisten (das heißt die große Mehrzahl der Menschen), bestünde auf diese Weise auch unter den Bedingungen, die ich mir für die Zukunft ausgemalt habe, die Möglichkeit, ein allgemeines System sozialer Regeln zu etablieren, wie sie auf allgemein anerkannte Weise die notwendigen Mittel für ihren Lebensunterhalt erwerben können. Für diese große Mehrzahl der Menschen ist es unter den von mir vorhergesagten Bedingungen auch vorteilhaft, den Anspruch auf die maschinell hergestellten Güter und Dienstleistungen nach dem Maßstab des individuellen Bedürfnisses zu erhalten, soweit sie nötig sind, um die elementaren Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen und den Maßstab der individuellen Leistung insofern weitestgehend abzulösen.

Aber: Wird es gelingen, davon auch diejenigen zu überzeugen, die von einem unveränderten System profitieren würden?

Da ich aber davon ausgehe, dass auch unser zukünftiges Zusammenleben auf der Grundlage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beruhen wird, behält das Merkmal eines sozial gerechten, am Allgemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems, für alle vorteilhaft zu sein, seine herausragende Bedeutung, denn jedes Wirtschafts- und Sozialsystem ist unter diesen Bedingungen auf eine breite Zustimmung angewiesen. Ich muss daher die Frage beantworten, warum auch die Menschen einen solchen Verteilungsmaßstab für sich als vorteilhaft anerkennen sollten, die die Maschinen, die all die Waren und Dienstleistungen ohne das Zutun von Menschen erzeugen, erdacht, entwickelt und gebaut haben sowie ihren Betrieb aufrecht erhalten und die dazu ihre Leistung in Form von Geldmitteln, Sachmitteln oder Arbeitskraft zur Verfügung gestellt haben. Wenn nämlich der von mir vorgeschlagene Wechsel des Verteilungsmaßstabs stattfindet, bedeutet dies, dass ein nicht unerheblicher Teil der maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen den Menschen ohne eine direkte Gegenleistung zur Verfügung gestellt wird, aus Sicht der Hersteller also unentgeltlich. Die Arbeit von Maschinen wird mit anderen Worten zum öffentlichen Gut.

Dieser Frage möchte ich mich im nächsten Blogpost zuwenden.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXIVb (Keine Lösung: Sozialstaat weiter zurückdrängen)

Geschrieben von Thomas Reis - 21/10/2010

Fortsetzung von Teil XXIVa

Das in Teil XXIVa genannte erste Argument, einen extrem libertären Standpunkt abzulehnen, ist wohl das naheliegendste aus sozialdemokratischer Sicht. Denn selbst wenn Sozialdemokraten die mit der Agenda 2010 verbundenen Einschränkungen sozialstaatlicher Institutionen zu verantworten haben, bleibe ich dabei, dass die SPD auch heute die Partei ist, die dem Gedanken an soziale Gerechtigkeit besonders verpflichtet ist. Die Agenda 2010 verlangt den benachteiligten Gruppen unserer Gesellschaft sehr viel ab, teilweise sogar zu viel, wie das Bundessozialgericht klargestellt hat. Das Ziel der Sozialdemokratie war es aber immer, den Szialstaat zu sichern, niemals ihn abzuschaffen (siehe Teil XIVa und Teil XIVb). Darin liegt der große Unterschied zu der libertären Position, deren Vertreter gerade an der Bundesregierung beteiligt sind. Dies ist aus sozialdemokratischer Sicht abzulehnen und ich möchte mit den folgenden Ausführungen gerne noch weitere, scheinbar verblüffende Argumente dafür nennen, die sich aus den in Teil XXIII zusammengefassten acht Eigenschaften eines sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystem ergeben.

Mangelnde Vereinbarkeit mit einer gemeinschaftsorientierten Gesellschaft

Gemessen an Berichten über eine steigende Zahl von Menschen in den USA, die mehr als eine Vollzeitbeschäftigung ausüben müssen, um für sich und ihre Angehörigen die notwendigen Mittel zum Lebensunterhalt verdienen zu können, halte ich das dortige Wirtschafts- und Sozialsystem auch für weniger geeignet als das europäisch geprägte, eine gemeinschaftsorientierte Gesellschaftsordnung zu stützen (siehe auch die Schilderungen amerikanischer Alltagsgeschichten durch Richard Sennet in „Der flexible Mensch“). Jeder Mensch hat lediglich ein begrenztes Maß an Lebensebergie und es benötigt ebensosehr Energie, soziale Kontakte zu pflegen, wie es Energie benötigt, Arbeit zu leisten, zumal dann, wenn Menschen dauerhafte soziale Kontakte pflegen möchten.

Eine Gesellschaft ohne ausreichend Raum für Gemeinschaften zerstört sich selbst

Eine Gesellschaft, in der es Menschen abverlangt wird, nahezu ihre gesamte Zeit und Kraft in den Erwerb ihres Lebensunterhalt zu investieren, schmälert daher automatisch das Potential der Menschen, in Gesellschaft mit anderen Menschen zu leben. Eine solche Gesellschaft läuft Gefahr, in einzelne, isolierte Individuen zu zerfallen, die nicht in der Lage sind, anders als aus rein materiellem Interesse miteinander umzugehen. Sie beraubt sich selbst ihrer eigenen Grundlage (siehe die Sammlung fulminanter Aufsätze in „Negative Freiheit? Zur Kritik des neuzeitlichen Individualismus“ oder auch „Das Unbehagen an der Moderne“ beide von Charles Taylor). Die europäischen Wirtschafts- und Sozialsysteme haben hier noch eine besser ausbalancierte Verteilung der Gewichte als die in den USA, laufen aber meines Erachtens Gefahr, sich in eine solche Richtung zu entwickeln. Dies kann nicht das Ziel einer vernünftigen Politik sein.

Mangelnde soziale Gerechtigkeit ist nicht nachhaltig

Das Argument, das aus meiner Sicht am deutlichsten den inneren Widerspruch eines extrem libertären politischen Ansatzes aufzeigt, der darauf basiert, die europäischen Wirtschafts- und Sozialsysteme über das durch die Agenda 2010 erfolgte Maß hinaus einzuschränken und damit dem in den USA anzunähern, ist allerdings – durchaus überraschend, dass dieses System aus meiner Sicht nicht nachhaltig ist.

Mangelde soziale Sicherungssysteme und öffentliche wie private Verschuldung

Betrachtet man sich nämlich den Grad der privaten und öffentlichen Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, schneiden die USA  am schlechtesten von allen Industrieländern ab. Insbesondere die private Verschuldung und die damit verbundene geringe Sparquote der Bürger der USA ist besorgniserregend. Dieser Umstand ist allerdings auch relativ leicht nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass sehr viele Amerikaner nicht nur eine prekäre Einkommenssituation, sondern bislang auch keine ausreichende Sozialversicherung haben. Sie müssen beispielsweise in dem Fall einer schwerwiegenderen Erkrankung notwendige Behandlungskosten selbst tragen und erhalten bei längerer Arbeitslosigkeit nur unzureichende öffentliche Unterstützung zur Bestreitung des Lebensunterhalts. Gleichzeitig basiert die wirtschaftliche Entwicklung in den USA stärker noch als in anderen Industrieländern auf dem Konsum durch jeden Einzelnen. Beide Phänomene lassen sich nur zusammen bringen, wenn es eine wirtschaftliche Kultur gibt, in der es sehr stark akzeptiert ist, sich zu verschulden. Polemisch formuliert, ersetzt die US-Amerikanische Gesellschaft soziale Sicherungssysteme durch private Verschuldung, wohl wissend, dass ein großer Teil einer solchen Verschuldung nicht zurückgezahlt werden kann und letztlich der Allgemeinheit zur Last fällt.

Beispiel Subprimekrise

Ein jüngeres Beispiel ist die Subprimekrise. Diese wurde ausgelöst, als viele untersicherte Hypothekenkredite amerikanischer Imobilenerwerber (sogenannte Subprime-Kredite), durch relativ hochverzinste Anleihen der Kreditgeber abgesichert und damit gebündelt wurden. Diese Anleihen wurden selbst wieder durch neue Anleihen abgesichert und so weiter gebündelt. Als dann durch eine Abschwächung der Wirtschaft die ursprünglichen Kreditnehmer ihre Hypothekenkredite nicht mehr bedienen konnten, entstand eine Kettenreaktion von Konkursen, die am Beginn der weltweiten Finanzkrise stand, die wir alle, auch außerhalb der USA gerade ausbaden müssen. Natürlich konnte der Zusammenbruch des Immobilienmarktes in den USA nur deswegen solch katastrophale Auswirkungen haben, weil viele Kapitalanleger zu gierig waren und sich von immer höheren Renditen für vermeintlich sichere Kapitalanlagen blenden ließen. Ursprung und Kern des Problems war jedoch die Tatsache, dass in den USA viele Privatpersonen derart hoch verschuldet sind, dass ihnen bei jeder Einkommensminderung die Insolvenz droht.

Unmittelbare Folgen der Subprimekrise

Die direkte Folge einer solchen Immobilienkrise sind eine Vielzahl leerstehender Häuser und ungenutzte Wohngrundstücke, die kaum jemals wieder von irgend jemandem erworben werden und letztlich ihren Wert verlieren. Überall auf der Welt haben außerdem Menschen über Jahre hinweg erarbeitete Wertanlagen zur Altersversorgung innerhalb kurzer Zeit weitestgehend verloren. Die immense Verschuldung der öffentlichen, wie privaten Haushalte in den USA, die ich zu einem großen Teil auch auf die unzureichenden sozialen Sicherungssysteme zurückführe, bewirkt damit letzten Endes, dass reale Werte unnötiger Weise vernichtet werden. Dies nenne ich das Gegenteil von einem nachhaltigen Wirtschafts- und Sozialsystem.

Fazit

Ein weiteres Zurückdrängen der sozialen Sicherungssysteme in den europäischen Staaten, wie es ja auch in Deutschland aktuell nicht auszuschließen ist, führt längerfristig zu schlechteren Bedingungen für alle. Die Agenda 2010 der Regierung Schröder und Fischer mag daher in dem Versuch, unseren Sozialstaat auf der Basis des Systems der Erwerbsarbeit handlungsfähig zu halten, letztlich scheitern. Ein weiterer Abbau sozialer Leistungen kann aber darauf keine sinnvolle Reaktion darauf sein. Wenn es so kommt (und dafür spricht meiner Meinung nach vieles) wird es vielmehr tatsächlich nur weiterhelfen, wenn wir die Diskussion über unser künftiges Wirtschafts- und Sozialsystem auf einer sehr viel breiteren Grundlage als bislang führen.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXIVa (Keine Lösung: Sozialstaat weiter zurückdrängen)

Geschrieben von Thomas Reis - 29/09/2010

Die in Teil XXIII zusammengefassten acht Punkte haben die Funktion, die grundsätzlichen Eigenschaften für ein sozial gerechtes, am Gemeinwohl orientiertes Wirtschafts- und Sozialsystems zu definieren und einen Prüfmaßstab für politische Ansätze zur künftigen Gestaltung unseres Wirtschafts- und Sozialsystems zu liefern.

Ein Fallbeispiel

Letzteres möchte ich nun an einem eher einfachen Beispiel testen. Es wird ja von einigen Interessengruppen behauptet, die in den letzten zwanzig Jahren vorgenommenen Einschränkungen der sozialen Leistungen seien noch nicht ausreichend, um die Probleme am Arbeitsmarkt zu lösen und müssten noch erheblich ausgeweitet werden. Dahinter steht die Auffassung, jegliche Betätigung, die über die klassischen Bereiche der Gefahrenabwehr nach innen und außen sowie die Gewährleistung eines funktionierenden Finanz- und Rechtssystems hinausgeht, solle alleine durch private Personen ausgeübt werden. Der Staat habe sich aus allen sonstigen Angelegenheiten ganz heraus zu halten und dürfe insbesondere die Ergebnisse eines freien Marktes weder zum Schutz einzelner Personen noch zu einer, wenn auch noch so geringen, Korrektur der daraus entstehenden Verteilung wirtschaftlicher Güter verändern (siehe zum Beispiel ” Anarchie, Staat, Utopia” von Robert Nozick). Als leuchtendes Beispiel für die positive Wirkung einer solchen Nichteinmischung des Staates wird dann immer die wirtschaftliche Entwicklung in den Vereinigten Staaten von Amerika ab dem Jahr 1980, dem Beginn der Ära Reagan und Bush senior bis Bush junior genannt, nur eingeschränkt unterbrochen durch die Präsidentschaft Clintons.

Von der gefühlsmäßigen Antipathie zu einer begründeten Ablehnung

Es ist klar, dass solch eine extrem libertäre Auffassung mit einem sozialdemokratischen Verständnis von einer sozial gerechten Wirtschafts- und Sozialordnung schon rein gefühlsmäßig nicht zu vereinbaren ist. Stellvertretend für die gesellschaftstheoretische Auffassung kritisieren viele dann pauschal die unsozialen Bedingungen für unterprivilegierte Menschen in den USA. Das ist meines Erachtens auch durchaus berechtigt. Ich halte es aber für ebenso wichtig, der in aller Regel mit großem wirtschaftswissenschaftlichem Gestus vorgetragenen Forderung nach einer Entsolidarisierung unserer Gesellschaft angemessene Argumente entgegen zu halten. Daher möchte ich die Kritik an der extrem libertären Politik in den USA der vergangenen dreißig Jahre in deutlich formulierte Punkte fassen, indem ich ihre sichtbaren Ergebnisse an den acht von mir formulierten Punkten messe und mit der (kontinental-) europäischen Wirklichkeit vergleiche. Dabei möchte ich mich auf allgemeine Publikationen in Zeitungen und Zeitschriften beziehen und hoffe, mit meinen Behauptungen zu den jeweiligen Verhältnissen nicht allzu sehr daneben zu liegen.

Die traditionellen wirtschaftlichen Kennzahlen

Zunächst wird die Wirtschaft in den USA in Bezug auf die Produktion und die Nachfrage von Waren und Dienstleistungen als ein dynamischerer Markt als der europäische beschrieben. Ihre traditionellen wirtschaftlichen Kennzahlen, wie das Bruttoinlandsprodukt oder die Zahl der Arbeitslosen entwickeln sich also im Schnitt günstiger als die vergleichbaren Zahlen in Europa. Ich gehe deswegen davon aus, dass diese Wirtschaft in der Lage ist, die grundlegenden Bedürfnisse aller Menschen, die sich daran beteiligen, zu befriedigen. Auch habe ich keine Zweifel, dass die Menschen innerhalb dieser Wirtschaft Tätigkeiten verrichten können, die ihnen Sinn vermitteln, genauso wie es den Menschen in aller Regel aufgrund sozialer Regeln klar ist, welche Verhaltensweisen von ihnen erwartet werden, für die sie im Gegenzug erwarten können, die notwendigen Mittel für ihren Lebensunterhalt zu erlangen.

Können alle davon profitieren?

Ganz massive Zweifel hege ich allerdings in der Frage, ob das Wirtschafts- und Sozialsystem in den USA tatsächlich für alle, die sich daran beteiligen, vorteilhaft ist. Diese Überlegung in der Form, wie John Rawls sie angestellt hat (siehe auch Teil XIII) läuft darauf hinaus, auch die jeweiligen realen Bedingungen für die Menschen miteinander zu vergleichen. Im Zweifel ist dann das System zu bevorzugen, das weniger Ungleichheiten bei der Verteilung der wichtigsten Güter zulässt, es sei denn die größeren Ungleichheiten des anderen Systems führen gerade für die Menschen, die dort am schlechtesten dastehen, zu einer besseren Entwicklung im Vergleich zu der entsprechenden Gruppe des Systems mit größerer Gleichheit.

Größere Ungleichheiten in den USA – gerechtfertigt?

Das Wirtschafts- und Sozialsystem in den USA toleriert größere Ungleichheiten in Bezug auf den Wohlstand jedes Einzelnen, als das in Europa. Die größere wirtschaftliche Dynamik dort führt aber nach meinem Eindruck nicht zu einer besseren Entwicklung der Chancen der am schlechtesten gestellten Bevölkerungsgruppen. Das Gegenteil ist ganz offensichtlich der Fall. Gerade die Menschen, die am schlechtesten gestellt sind, sei es bei ihrer Bildung, dem ihnen zur Verfügung stehenden Vermögen oder Einkommen, ihrer Stellung in der Gesellschaft oder ihrer gesundheitlichen Verfassung, haben nach meinem Eindruck geringere Aussichten auf eine Verbesserung ihrer Lage, als sie dies beispielsweise in europäischen Ländern hätten. Nach meinem Eindruck geht die Entwicklung in den USA eher noch stärker als in europäischen Gesellschaften dahin, dass die Vermögenden noch vermögender werden und die Einkünfte gerade bei den Menschen am stärksten steigen, die bereits hohe Einkünfte haben (ich bitte um Widerspruch, wenn jemand entgegengesetzte Fakten kennt). Umgekehrt führt ein niedriges Einkommen für die davon betroffenen Menschen häufiger dazu, dass diese Menschen ein höheres Risiko haben, dauerhaft an ernsten Krankheiten zu leiden und aus diesem Grund noch weniger in der Lage zu sein, sich einen höheren Lebensstandard zu erarbeiten. Auch die Aufstiegschancen für Kinder von Eltern mit niedrigem Bildungsstand und dadurch auch niedrigerem Einkommen als anderen  halte ich in den USA zumindest nicht für erheblich besser, als unter den europäischen Voraussetzungen.

Erster Grund für die Ablehnung extrem libertärer Positionen

Gemessen an der zentralen Eigenschaft eines sozial gerechten und am Gemeinwohl ausgerichteten Wirtschafts- und Sozialsystems, für jedermann vorteilhaft zu sein, halte ich daher Vorschläge, die darauf hinauslaufen, das Niveau staatlicher Förderung sozial benachteiligter Menschen in europäischen Gesellschaften auf ein Niveau zu reduzieren, das dem derzeit in den USA noch geltenden vergleichbar ist, bereits aus diesem Grund für falsch. Ich kann im Gegenteil nur hoffen, dass auch in den USA die Vernunft des Präsidenten Obama gegen die Hasskampagnen der rechten und Ultrarechten Opposition die Oberhand behält, denn eine sozial gerechte Gesellschaft ist ein Gebot der Vernunft, wie es John Rawls in seinen Schriften in imposanter Weise dargelegt hat.

Ein extrem libertäres Wirtschafts- und Sozialsystem muss noch aus weiteren Gründen abgelehnt werden. Diese sollen, um das Blogpost nicht zu lang werden zu lassen, in einem Teil XXIVb erörtert werden.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXIII (Ein sozial gerechtes, gemeinwohlorientiertes Wirtschafts- und Sozialsystem)

Geschrieben von Thomas Reis - 15/09/2010

Meine bisherigen Überlegungen zum Problem der Arbeitslosigkeit haben als Lösungsansatz zu den von mir beschriebenen Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung sowie einer zusätzlichen Eigenschaft geführt. Ich hoffe so, die Diskussion darüber, in welche Richtung sich unser Wirtschafts- und Sozialsystem entwickeln sollte, um allen Menschen eine von allen akzeptierte Grundlage bieten zu können, ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten und dabei ihre Neigungen und Talente nach Möglichkeit voll zu entfalten, auf eine rationalere Grundlage zu stellen, als das zur Zeit möglich erscheint. Um die Eigenschaften für die weitere Diskussion handhabbar zu machen, möchte ich sie zusammenfassen, sie dabei teilweise in eine neue Reihenfolge bringen und zwei Teilaspekte in eigenen Punkten nennen:

  • Es sollte sich um ein System handeln, das in der Lage ist, die grundlegenden Bedürfnisse aller, die sich – ihren Kräften und Fähigkeiten gemäß – daran beteiligen, zuverlässig zu befriedigen (siehe Teil XX),
  • das System sollte neben der Sicherung materieller Bedürfnisse durch die in ihm auszuübenden Tätigkeiten auch Sinn vermitteln (siehe Teil XVII),
  • es sollte den Menschen verbindliche soziale Regeln an die Hand geben, anhand derer der Einzelne die Folgen seines Handelns abschätzen kann und die ihm aufzeigen, wie er auf allgemein akzeptierte Art und Weise die notwendigen Mittel für seinen Lebensunterhalt erwerben kann (siehe Teil XVII).
  • Das System sollte für alle, die sich ernsthaft daran beteiligen, vorteilhaft sein, wobei das Wohl der Schwächeren und Schwächsten besonders gefördert wird (siehe Teil XVIII) und
  • es sollte eine gemeinschaftsorientierte Gesellschaftsordnung stärken (siehe Teil XIX).
  • Das Wirtschafts- und Sozialsystem sollte stärker als bislang die Endlichkeit der natürlichen Ressourcen und die Zerbrechlichkeit unseres Lebensraums berücksichtigen (siehe Teil XX),
  • es sollte überall dort, wo wirtschaftliche Ressourcen verbraucht werden, nachhaltig sein (siehe Teil XX) und
  • es sollte beginnen, der Erkenntnis Rechnung zu tragen, dass jede Handlung in unserer mehr und mehr vernetzten Welt überall soziale Auswirkungen haben kann (siehe Teil XXI).

Schließlich sollen auch die Errungenschaften unseres demokratischen Rechtsstaats mit seiner durch die Verfassung festgeschriebenen Garantie der Grundrechte und Gleichheitssätze in Zukunft gewahrt bleiben und wirkungsvoll verwirklicht werden.

In dieser Form werde ich mich im Folgenden auf die Eigenschaften beziehen. Ich bin der Überzeugung, eine Diskussion auf dieser Grundlage kann nicht nur der Debatte in der Allgemeinheit, sondern auch innerhalb meiner Partei, der SPD, eine feste Grundlage geben. Genau dies ist der Wunsch, den ich mit meinem Vorschlag verfolge.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XX (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Nutzen und Nachhaltigkeit)

Geschrieben von Thomas Reis - 24/05/2010

Die bislang beschriebenen Merkmale des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung waren eher abstrakt-theoretischer Natur. Selbst wenn es jedoch ein System gäbe, das in dieser Hinsicht perfekt ist, könnte es für niemanden etwas positives erreichen, wenn es seine hehren Ideen nicht auch in der materiellen Welt dauerhaft konkret erfahrbar machen könnte. Eine ebenso unverzichtbare Eigenschaft dieses Systems, wie die vier bereits beschriebenen (siehe Teile XVII, XVIII und XIX), ist daher seine Verknüpfung mit einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, innerhalb derer es gelingt, die tatsächlichen Bedürfnisse der mit und in ihr lebenden Menschen zu erkennen und zu befriedigen, dabei aber jene positiven Eigenschaften zu erfüllen, die zusammenfassend mit dem Begriff „Nachhaltigkeit“ bezeichnet werden.

Fünfte Eigenschaft: Nutzen und Nachhaltigkeit im Gleichgewicht

Jeder Mensch hat materielle wie immaterielle Bedürfnisse und strebt danach, sie zu befriedigen. Dazu ist ein einzelner Mensch in der Regel nicht – zumindest nicht umfassend – in der Lage. Vielmehr benötigt jeder Mensch die Zusammenarbeit mit anderen Menschen. Dies ist ein weiterer Grund, warum wir alle auf die Gemeinschaft mit anderen angewiesen sind (siehe auch Teil XIX). Zum einen hilft man sich dazu innerhalb der Gemeinschaften, denen man angehört, gegenseitig. Außerdem gelingt es innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, ein umfassendes Angebot an Waren und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen und jedermann hat die Möglichkeit, sich diese zu beschaffen. Soweit zur Existenzsicherung notwendige menschliche Grundbedürfnisse zu befriedigen sind, wird diese Möglichkeit sogar – notfalls durch staatliche Hilfe – garantiert. Der Weg, dies zu erreichen, ist die Produktion und der Verkauf von mindestens so vielen Waren und Dienstleistungen, wie zur Befriedigung der erwarteten Bedürfnisse aller notwendig ist. Es ist die Doppelfunktion der Erwerbsarbeit (siehe bereits Teil II), die es den Menschen ermöglicht, eineseits die benötigten Produkte herzustellen und andererseits die Kaufkraft zu schaffen, mit deren Hilfe die Produkte erworben werden können.

Grenzen einer endlichen Welt berücksichtigen

Bei allen Anstrengungen, genügend Produkte für alle Bedürfnisse bereitstellen zu können, darf allerdings nie aus den Augen verloren werden, dass wir in einer begrenzten Welt mit endlichen Ressourcen leben. Um überhaupt sinnvoll über die Befriedigung von Bedürfnissen nachdenken zu können, sind wir aber darauf angewiesen, erst einmal die Grundvoraussetzungen aufrecht zu erhalten, die zur Erhaltung unses Lebens unmittelbar erforderlich sind und das ist zu allererst ein Lebensraum, der uns Luft, Wasser, ebenso bewohnbare wie fruchtbare Erde, und ein erträgliches Klima bietet. All diese elementaren Lebensgrundlagen werden aber auch durch die Herstellung, den Gebrauch und die Entsorgung von Waren sowie die Erbringung von Dienstleistungen in Anspruch genommen, das heißt ihr Bestand wird geschmälert. Auch in weniger existentieller Hinsicht unterliegen wir der Endlichkeit der Ressourcen, wie bei allen für die Produktion erforderlichen Rohstoffen oder in unserer komplexen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung den privaten wie öffentlichen Haushalten zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln.

Notwendig ist ein intelligentes Gleichgewicht

Wollen wir also unsere Art zu leben dauerhaft aufrecht erhalten und auch späteren Generationen ermöglichen, müssen wir unsere Bedürfnisse auf eine intelligente und zurückhaltende Weise befriedigen. Wir müssen auf Handlungsweisen verzichten, die in der Lage sind, unseren Lebensraum unwiederbringlich zu zerstören. Wir müssen die zur Verfügung stehenden Ressourcen auf eine Art nutzen, die es ermöglicht, dass sie sich durch Nachwachsen oder durch sonstige Regeneration erneuern und dabei berücksichtigen, dass die Auswirkungen aller Eingriffe vor Grenzen nicht halt machen. Außerdem haben wir die Verpflichtung, finanzielle Mittel so zu nutzen, dass daraus keine Verpflichtungen entstehen, die auch kommende Generationen in einem Maß belasten, das den Wert der vererbten Güter und Errungenschaften übersteigt. Es muss gelingen, ein Gleichgewicht zwischen der Befriedigung unserer Bedürfnisse und dieser vernünftigen Weise des Wirtschaftens erreichen. So möchte ich den Begriff „Nachhaltigkeit“ gerne beschreiben.

Hinterherhinken der Realität

Von allen fünf Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich hier beschreibe, ist diese fünfte diejenige, die in der Realität bislang am wenigsten verwirklicht worden ist. Trotz aller in den letzten Jahren gewonnen Erkenntnisse und bei allen guten Absichten ist es bislang noch nicht gelungen, das oben dargestellte Gleichgewicht im notwendigen Umfang zu erreichen. Nicht einmal die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen kann bislang so erreicht werden, dass in einer globalen Perspektive alle in einem akzeptablen Maß davon profitieren können. Statt dessen maßt es sich ein Teil der Menschheit an, zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse derart viele Rohstoffe zu verbrauchen und natürliche Ressourcen zu belasten, dass es von vornherein undenkbar ist, diesen Lebensstil überall auf der Erde zu ermöglichen. Auch die öffentlichen und privaten Haushalte haben sich – weltweit – in  den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich verschuldet. In der Europäischen Union wirkt sich das gerade sehr gefährlich auf die gemeinsame Währung, den Euro aus.

Eingeschränkte Ursächlichkeit der Verdrängung menschlicher Arbeitskraft

Die Defizite in der Nachhaltigkeit, die unseren natürlichen Lebensraum betreffen, kann man nur eingeschränkt mit der von mir vertretenen These über die Verdrängung der Erwerbsarbeit erklären. Bis vor vierzig Jahren war der Gedanke, es sei wichtig, die Umwelt zu schützen, noch kaum anerkannt. Erst seitdem beginnt dieses Bewusstsein nach und nach zu wachsen – ungefähr parallel zur beginnenden Verdrängung der menschlichen Arbeitskraft. Dagegen ist ein solcher Einfluss auf die zunehmende Verschuldung sehr deutlich erkennbar, denn je geringer das Potential der Erwerbsarbeit für die Sicherstellung unseres Lebensunterhalts ist, desto höher wird der Bedarf an anderweitigen Grundlagen und diese bestehen überwiegend in öffentlich finanzierten Sozialsystemen, deren wichtigste Finanzierungsgrundlage bis heute gerade die Ausübung von Erwerbsarbeit ist. Als Ergebnis dieser Entwicklung dürfte in Zukunft eher noch ein höherer Schuldenstand zu erwarten sein, als ein Schuldenabbau. Es stellt sich vor diesem Hintergrund ernsthaft die Frage, wie lange wir uns ein Festhalten am System der Erwerbsarbeit überhaupt noch leisten können.

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