Soziale Demokratie heute

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXVII (Habt Mut zu einer offenen Diskussion)

Geschrieben von Thomas Reis - 28/01/2012

Nach meinen Überlegungen, wie ein sozial gerechtes, dem Gemeinwohl verpflichtetes Wirtschafts- und Sozialsystem in Zukunft wohl aussehen könnte, stellt sich natürlich die Frage, was das denn jetzt für die konkrete Politik bedeuten könnte, die sich auch mit dem Problem der Arbeitslosigkeit auseinander zu setzen hat.

Eine Aufgabe für uns alle, also politisch

Die große Aufgabe, die ich vor uns allen stehen sehe, ist es, das Problem der Arbeitslosigkeit aus verschiedenen neuen Blickwinkeln zu betrachten und von unterschiedlichen Standpunkten aus Ansatzpunkte für seine Lösung zu diskutieren. Dies ist eine zutiefst politische Aufgabe und ich fürchte, die derzeitige politische Diskussion über dieses Problem hat es bislang noch nicht vermocht, Fortschritte hin zu einer Lösung zu erreichen, weil sich die zentralen politischen Kräfte selbst Denkverbote auferlegen. Auf diese Weise haben wir uns in einem Zustand des Stillstands festgefahren, in dem wir das System der Erwerbsarbeit verabsolutiert haben. Nur innerhalb dieses Rahmens bewegen sich die gängigen Ansätze und fordern je nach politischem Standort mal mehr staatliches Engagement und höhere Beiträge der Vermögenden, mal weniger staatliches Engagement und eine stärkere Eigenverantwortung jedes Einzelnen. Wenn die politischen Ansätze der einen Richtung dann nicht die gewünschten Ergebnisse bringen, erklären die Anhänger der jeweils anderen Seite dann diese Politik für gescheitert und es geht in die entgegengesetzte Richtung.

Alternative Ansätze werden diskreditiert

Jeder, der einen Gedanken an eine Alternative zum System der Erwerbsarbeit formuliert, steht dagegen im Ruch, politisch extreme (das heißt gefährliche) Außenseiterpositionen oder zumindest naive, nicht realisierbare Wunschvorstellungen zu vertreten. Solange das System der Erwerbsarbeit funktioniert hat, war das Ergebnis dieser Denkverbote kein Schaden. Im Gegenteil gab es so einen „Konsens der Demokraten“, der auch bei dem Wechsel von Mehrheiten – unter den Bedingungen demokratischer Meinungsbildung eine Selbstverständlichkeit – zu einer Stabilität gewisser Grundannahmen geführt hat. Erst dieser Umstand hat es ermöglicht, das System der Erwerbsarbeit schrittweise aber kontinuierlich zu entwickeln, so dass es über lange Zeit hinweg dem Ideal eines sozial gerechten, dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystem nahe kommen konnte. Nach der These, die ich hier vertrete, wird das System der Erwerbsarbeit allerdings nicht für alle Zeiten funktionieren, sondern hat dieses Wirtschafts- und Sozialsystem seinen Zenith bereits weit überschritten und ist selbst zum Kern des Problems der Arbeitslosigkeit geworden.

Eine neue Aufgabe für die zentralen politischen Kräfte

Gerade die Aufgabe der zentralen politischen Kräfte ist es daher, die Überlegungen über Alternativen zum System der Erwerbsarbeit nicht mehr allein den Vertretern extremer politischer Positionen zu überlassen, sondern diesen Überlegungen einen festen Platz in dem Bereich der politischen Diskussion einzuräumen, der den grundsätzlichen Willen einer möglichst breiten Schicht der Bevölkerung repräsentiert.

Neue gedankliche Ansätze der Parteien gefährden ihren Wahlerfolg – tatsächlich?

Eine Diskussion über die grundlegende Veränderung oder gar Abschaffung des Systems der Erwerbsarbeit mag derzeit noch die Gefahr bergen, von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt zu werden. Die derzeit erfolgreichen politischen Kräfte mögen sich aus diesem Grund scheuen, eine solche Diskussion zu führen, denn das könnte ihnen die Basis ihres Erfolgs entziehen, die Zustimmung der Wähler. Ich meine aber, diese Furcht ist nicht nur unbegründet, sondern in Wahrheit verhält es sich genau umgekehrt. Eine offene Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen des Systems der Erwerbsarbeit wäre eher der Schlüssel für die Parteien, ihr momentan eher schwindendes Ansehen in der Bevölkerung wieder zu verbessern. Es ist die eigentliche Aufgabe der politischen Parteien, Plattformen für die politische Willensbidung der Bevölkerung zu sein. Sie haben dazu Themen aufzugreifen, in ihren Gremien zu diskutieren, aus den Ergebnissen dieser Diskussionen Vorschläge für parlamentarische Entscheidungen zu entwickeln und in der öffentlichen Debatte zu vertreten, um dann bei Wahlen Mehrheiten dafür zu finden.

Es besteht bei vielen Menschen längst ein Unbehagen

Meiner Beobachtung nach besteht längst ein Unbehagen vieler Menschen angesichts der Verteilung von Chancen und Risken im bestehenden System der Erwerbsarbeit, insbesondere ihrer ganz persönlichen Zukunftsaussichten und viel mehr noch denen ihrer Kinder. Mit ihrem Unbehagen fühlen sich diese Menschen aber von den zentralen politischen Parteien nicht mehr ausreichend wahrgenommen. Im Gegenteil entsteht vielfach der Eindruck, es gehe den politischen Kräften, die jeweils die Regierung stellen, ausschließlich daraum, ihre daraus resultierende Macht zu erhalten und zu ihrem eigenen Wohl und dem Wohl ihrer direkten Unterstützer zu nutzen. Das Wort von der Klientelpolitik ist dabei allgegenwärtig und diskreditiert von vornherein jeden Versuch, die bestehenden Institutionen zu verändern. Das Wort „Reform“ wird in der Folge sowohl von ihren jeweiligen Befürwortern als auch von Bedenkenträgern fast ausschließlich mit der Bedeutung gebraucht, von der breiten Masse der Bevölkerung den Verzicht auf sicher geglaubte soziale Errungenschaften und Einschränkungen in ihrem Lebensstandard einzufordern (sei es durch den Abbau von Leistungen oder die Erhöhung von Steuern und Abgaben).

Großes Unbehagen angesichts der Agenda 2010: Eine unbefriedigende Bilanz

Auch der letzte große Versuch, das System der Erwerbsarbeit zu erhalten und es noch einmal für alle Menschen attraktiv zu machen, daran teilzunehmen, die Agenda 2010, lässt sich unter diese Definition fassen. Für viele Menschen bedeutete dieser politische Ansatz große Einbußen (siehe Teil XIVa und Teil XIVb) hat aber bislang noch nicht die erhoffte Wirkung gezeigt. Die Bilanz ist nicht befriedigend: Der Versuch, wieder allen Menschen die Teilnahme am Erwerbsleben zu ermöglichen, hat zunächst lediglich vordergründig Erfolg gehabt. Die offiziellen Statistiken weisen zwar einen Rückgang der Zahl der arbeitslosen Menschen aus, aber es sind immer mehr Menschen nicht mehr in der Lage, von dem, was sie bei ihrer Arbeit verdienen, auch in Würde zu leben. Viele der neu geschaffenen Arbeitsplätze sind außerdem nicht dauerhaft, können also keine längerfristige Erwerbsgrundlage sein. Die Lasten stehen zu diesen bescheidenen Erfolgen bislang in keinem Verhältnis. Die Erfolge zeigen sich vor allem an abstrakten wirtschaftlichen Daten und dafür mussten breite Schichten der Bevölkerung sinkende Reallöhne und Lohnersatzleistungen bei gleichzeitig nicht wesentlich sinkenden Belastungen durch Steuern und Abgaben hinnehmen.

Die Erfolge sind für viele Menschen nicht greifbar

Die Agenda 2010 hat es bislang nicht vermocht, der Mehrzahl der Menschen Grund für die Zuversicht zu geben, dass es ihnen in der näheren Zukunft besser gehen wird. Im Gegenteil haben auch viele der Menschen, die zurzeit sichere Arbeitsplätze haben, die Befürchtung, es werde ihnen in Zukunft schlechter gehen. Auf dieser Grundlage ist es nicht zu erwarten, dass die Menschen geneigt sind, Projekte anzugehen, die allzu weit in die Zukunft gerichtet sind oder ihr Leben allzusehr verändern. Zu beobachten ist dies nicht zuletzt in der kritischen Haltung, die viele Menschen gegenüber großen Projekten, wie Stuttgart 21 einnehmen.

Die Kritiker der Agenda 2010 überziehen aber bei weitem

Den Befürwortern der Agenda 2010 deswegen Verrat an den Gedanken der Sozialdemokratie vorzuwerfen, halte ich allerdings für ebenso töricht, wie kurzsichtig, denn es verschließt die Augen vor einigen Einsichten. Angesichts der bereits damals erkennbaren Veränderungen unserer Lebensbedingungen, vor allem dem gestiegenen Potential des Einsatzes von Maschinen für immer komplexere Tätigkeiten hat sich der Einsatz menschlicher Arbeitskraft in einer auf Profit ausgerichteten Wirtschaft immer weniger rentiert. Das Festhalten am System der Erwerbsarbeit war daher nur um den Preis der Agenda 2010 möglich. Niemand hat aber kurz vor und nach der Jahrtausendwende daran gedacht, vom System der Erwerbsarbeit abzurücken. Wer aber die Einschränkungen durch die Agenda 2010 – aus meiner Sicht zu Recht – für das Äußerste hält, was der breiten Schicht der Bevölkerung zumutbar ist, muss angesichts der fortschreitenden technischen Entwicklung bereit sein, über grundsätzliche Veränderungen nachzudenken. Das System der Erwerbsarbeit mit begründeten Argumenten zu hinterfragen, birgt daher aus meiner Sicht wesentlich weniger Risiken, als es gemeinhin angenommen wird. Es braucht lediglich ein wenig Mut!

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXVI (Das Verschwinden der Arbeit, wie wir sie kennen)

Geschrieben von Thomas Reis - 31/08/2011

Wie in Teil XXV angekündigt, unterstelle ich nun, dass ich mit meiner in Teil VII formulierten These recht habe. Diese Annahme zugrundegelegt, möchte ich spekulieren, welche Auswirkungen auf unsere Lebensbedingungen derart veränderte Rahmenbedingungen haben könnten. Beginnen möchte ich hierzu kurz damit, meinen Gedankengang bis zu jener These kurz zusammenfassen.

Kurzer Blick zurück auf den Mechanismus der Erwerbsarbeit

Der Mechanismus, der die Erwerbsarbeit in den vergangenen zweihundert Jahren so erfolgreich gemacht hat, besteht darin, dass mit ihrer Hilfe alle, die sich am wirtschaftlichen Prozess beteiligt haben, davon auch profitieren konnten. Der einzelne Arbeitgeber bekam die nötige Hilfe, um Waren und Dienstleistungen zu produzieren. Der einzelne Arbeitnehmer erlangte die notwendigen Mittel, die Waren und Dienstleistungen zu erwerben, die er benötigte, um für sich und seine Angehörigen ein eigenständiges und eigenverantwortliches Leben sicherstellen zu können (siehe auch Teil II). Zu Gunsten aller Menschen gemeinsam konnte sich so eine Gesellschaft entwickeln, innerhalb derer es möglich war, die Lebenswirklichkeit einem Ideal sozialer Gerechtigkeit anzunähern. Es bildete sich ein Wirtschafts- und Sozialsystem, das den Menschen genügend Anreize bot, um sich gemeinsam für größere Ziele anzustrengen, als sie ein einzelner hätte erreichen können und dabei insgesamt erfolgreich zu sein, die aber auch für die Schwächeren alles in allem akzeptabel war, da sie es jedem einzelnen ermöglichen konnte, den eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen (vergleiche auch Teil V).

Gesellschaftliche Stabilität durch allgemeinen Vorteil

Diese Gesellschaft konnte stabil sein, ohne allzusehr auf staatliche Intervention, etwa durch Repression oder die Alimentation des Einzelnen angewiesen zu sein, da die zwei gegenläufigen Ziele, die Erzeugung von Massenkaufkraft zur Förderung des Konsums und die Kontrolle der durch die gezahlten Löhne maßgeblich beeinflussten Produktionskosten in einem Gleichgewicht gehalten wurden und durch die Förderung der wissenschaftlich-technischen Entwicklung immer weitere Verteilungsspielräume erschlossen werden konnten. Auf diese Weise konnten immer mehr Waren und Dienstleistungen produziert werden und den Wohlstand allgemein immer weiter steigern.

Die Nebenfolge des technischen Fortschritts

Eine Nebenfolge des immer weiter gehenden technischen Fortschritts ist aber auch, dass bei Produktionsprozessen und zunehmend auch bei Dienstleistungen menschliche Tätigkeit in immer größerem Umfang vollkommen verdrängt wird. Die zentrale Stellung der Erwerbsarbeit im wirtschaftlichen Prozess wird dadurch mehr und mehr zum Problem, da sie nicht mehr allen Menschen gleichermaßen zugänglich ist und so nicht mehr in der gewohnten Weise ihre Funktion als Motor zur Erzeugung und Verteilung des Wohlstands spielen kann (siehe Teil VII).

Die konsequente Fortführung dieses Gedankens

Denkt man diese Entwicklung konsequent zu Ende, werden in Zukunft die Produktion von Waren und die meisten Dienstleistungen nahezu ausschließlich durch Maschinen erfolgen, die sich weitgehend selbst steuern, kontrollieren und ihren Einsatz sowie ihr Zusammenwirken mit anderen Maschinen optimieren. Überall dort, wo Maschinen solche Aufgaben präziser, ausdauernder, kraftvoller, effizienter und damit zuverlässiger erledigen können, wird menschliche Tätigkeit schließlich vollständig verschwinden. Menschliche Tätigkeit wird dagegen immer dort benötigt werden, wo spezifisch menschliche Fähigkeiten notwendig sind: Kreativität, Empathie, Assoziationsfähigkeit, ethisch moralisches Abwägen, Kommunizieren und Handeln, Phantasie, zukunftsgerichtetes Denken und viele mehr.

Was menschliche Tätigkeit sein wird

Der Mensch wird immer ein tätiges Wesen sein, menschliche Tätigkeit wird sich aber radikal verändern. Für menschliche Arbeitskraft, so wie wir sie heute kennen, wird in Zukunft ein sehr viel geringerer Bedarf bestehen, als das heute der Fall ist. Insbesondere für einfache, mechanische und damit monotone Hilfs- und Unterstützungstätigkeiten wird menschliche Arbeitskraft nicht mehr benötigt werden und überall dort, wo menschliche Tätigkeit in den „klassischen Bereichen“ auch weiterhin unverzichtbar sein wird, werden dafür besondere Fähigkeiten und Qualifikationen erforderlich sein.

Der Bedeutungsgewinn für den zwischenmenschlichen Bereich

Es werden sich neue Bereiche herausbilden, in denen menschliche Tätigkeit hauptsächlich stattfindet und zwar dort, wo wir bereits heute die Notwendigkeit erkennen, die wir aber aufgrund vermeintlicher oder tatsächlicher Sachzwänge vernachlässigen. Dies wird in ganz starkem Maß der zwischenmenschliche Bereich sein und zwar im weitesten Sinne, das heißt im privaten, wie im öffentlichen Bereich. Menschliche Tätigkeit wird sich also zum einen auf das direkte persönliche Umfeld beziehen, den privaten Bereich (was den traditionellen Begriff der Familie beinhaltet, jedoch sehr viel weiter gefasst sein wird, als diese), den Freundeskreis, den Kreis interessenbezogener Gemeinschaften und den daraus entstehenden Mischformen.

Eine Analyse nach den Grundlagen der “Vita activa” von Hannah Arendt

Um die Veränderungen in der Art menschlicher Tätigkeit näher zu beschreiben, möchte ich mich einmal mehr auf den begrifflichen Ansatz von Hannah Arend und ihr großes Werk „Vita aktiva“ beziehen, das die gesamten Aspekte menschlicher Tätigkeit unter Bezug auf die antike griechische Welt beschreibt. „Tätig sein“ beinhaltet danach drei Aspekte: Das Arbeiten, das Herstellen und das Handeln. Hannah Arendt und ihrer Analyse möchte ich daher den nächsten Teil widmen.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXV (Grundlagen für konkrete Überlegungen)

Geschrieben von Thomas Reis - 31/07/2011

In den vergangenen Blogposts habe ich viel darüber geschrieben, wie ich mir die Zukunft unseres Wirtschafts- und Sozialsystems nicht wünsche und glaube, damit einen sozialdemokratischen Ansatz zu verfolgen. Ich habe dargestellt, warum aus meiner Sicht das Problem der Arbeitslosigkeit innerhalb des tradierten Wirtschafts- und Sozialsystems, dem System der Erwebsarbeit, auch unter der Voraussetzung von Wirtschaftswachstum nicht gelöst werden kann, sondern sich im Gegenteil auf lange Sicht weiter verschärfen wird (auch wenn es momentan scheinbar besser aussieht). Die viel spannendere Frage ist allerdings, wie ich mir eine bessere Entwicklung in der Zukunft konkret vorstelle. In allgemeiner Form habe ich diese Frage mit den in Teil XXIII genannten abstrakten Merkmalen eines sozial gerechten, dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystems beantwortet. Einen allzugroßen gedanklichen Graben zu unseren heutigen Lebensverhältnissen hoffe ich dadurch vermieden zu haben, dass ich diese Merkmale aus einer Analyse des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Erscheinungsform heraus formuliert habe. Auf dieser Grundlage möchte ich nun Grundzüge einer Vorstellung davon entwickeln, welche konkrete Erscheinungsform unser zukünftiges Wirtschafts- und Sozialsystem auf der Grundlage tatsächlich annehmen wird.

Ein spekulativer Ansatz

Damit betrete ich den Bereich der Spekulation und ich betone noch einmal ausdrücklich, dass ich auf keinen Fall für mich beanspruchen kann, mit einem solchen Vorschlag DIE eine Lösung für das Problem der Erwerbsarbeit zu präsentieren. Ich kann noch nicht einmal eine wirklich konkrete Vorstellung davon bis in alle Einzelheiten beschreiben. Dies wäre auch weder realistisch, noch entspräche es den Bedingungen eines demokratischen Diskurses, da sich in einer Demokratie die Wirklichkeit eben nicht nach dem Willen einzelner entwickeln soll. Es geht mir vielmehr darum, den begonnenen Gedankengang zu einem konstruktiven Ergebnis zu führen und hoffe, damit zu einer umfassenden allgemeinen Diskussion beizutragen, indem ich mich mit meinen Überlegungen einer öffentlichen Kritik stelle. Dabei mag sich mein Gedankengebäude an vielerlei Stellen als unzulänglich erweisen, angefangen bei der Beschreibung des Problems, bis hin zu den Schlussfolgerungen, die ich daraus ziehe. Meine Hoffnung ist es aber, durch meinen Beitrag der derzeitigen Diskussion der gesamten Problematik, wie eine möglichst gerechte Teilhabe aller an dem Gemeinschaftswerk einer arbeitsteiligen Gesellschaft erreicht werden kann, eine neue Dynamik zu geben. Denn nach meinem Eindruck befindet sich diese Diskussion, die so wichtig ist, um jedem Einzelnen einen Weg aufzuzeigen, sich die Grundlage für ein eigenständiges und eigenverantwortliches Leben zu verschaffen, momentan in einer festgefahrenen Lage. Meinen konkreteren Vorschlag möchte ich gerne in mehreren Schritten entwickeln.

Erstens: Spekulation über unsere zukünftige Lebenswirklichkeit

Erstens möchte ich beschreiben, wie ich mir unser aller Lebenswirklichkeit vorstelle, wenn ich mit meiner in Teil VII formulierten These richtig liege, die dort beschriebenen Entwicklungen tatsächlich eingetreten und vollständig abgeschlossen sind. Es ist der Versuch, in die Zukunft zu blicken. Ein solcher Versuch misslingt ja in der Regel umso gründlicher, je detaillierter er unternommen wird. Jedoch hoffe ich, so ganz pointiert darzulegen, was die Entwicklung hin zu einem immer umfassenderen Einsatz von Maschinen, die ja auch heute bereits sichtbar ist, für unsere Gesellschaft bedeuten könnte.

Zweitens: Ein sozial gerechtes, am Gemeinwohl orientiertes Wirtschafts- und Sozialsystem unter diesen Bedingungen

Auf der Grundlage dieser Beschreibung möchte ich dann zweitens meine Sicht darlegen, wie in einer derart veränderten Gesellschaft ein Wirtschafts- und Sozialsystem aussehen muss, wenn es sozial gerecht und dem Gemeinwohl verpflichtet sein soll. Auf diese Weise hoffe ich deutlich zu machen, dass die selben abstrakt-allgemeinen Merkmale, die bislang das System der Erwerbsarbeit als ein im wesentlichen sozial gerechtes und dem Gemeinwohl verpflichtetes Wirtschafts- und Sozialsystem charakterisieren, unter veränderten Rahmenbedingungen eine ganz andere Erscheinungsform annehmen.

Drittens: Wünsche an die politische Diskussion

Da ich aber nun einmal nicht in die Zukunft blicken kann, bin ich auch nicht in der Lage zu sagen, inwieweit meine Spekulation über die zukünftigen Verhältnisse durch den tatsächlichen Lauf der Dinge bestätigt werden wird. Da ich jedoch andererseits einen Beitrag zu der heutigen Diskussion leisten möchte und glaube, dass meine Spekulation zumindest in wesentlichen Teilen realistisch ist, werde ich drittens einige Wünsche formulieren, auf welche Art und Weise wir die Diskussion über die Möglichkeit der Teilhabe aller an einem arbeitsteiligen Wirtschafts- und Sozialsystem führen sollten. Sollte ich mit meiner Spekulation richtig liegen, dürfte es nämlich im Verlauf einer solchen Entwicklung nach und nach immer weniger Gründe geben, an dem System der Erwerbsarbeit weiter festzuhalten und ab einem gewissen Punkt der Entwicklung wird es allgemeiner Konsens sein, dass es ein anderes, grundlegend verändertes System geben muss.

Noch ein persönlicher Wunsch

Wenn ich mit meinen Ausführungen dazu beitragen kann, dass wir an diesen Punkt nicht vollkommen unvorbereitet gelangen, sondern bereits auf erste Ergebnisse einer allgemeinen öffentlichen Diskussion zurückgreifen könnten, wäre ich darauf bereits sehr stolz.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXIII (Ein sozial gerechtes, gemeinwohlorientiertes Wirtschafts- und Sozialsystem)

Geschrieben von Thomas Reis - 15/09/2010

Meine bisherigen Überlegungen zum Problem der Arbeitslosigkeit haben als Lösungsansatz zu den von mir beschriebenen Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung sowie einer zusätzlichen Eigenschaft geführt. Ich hoffe so, die Diskussion darüber, in welche Richtung sich unser Wirtschafts- und Sozialsystem entwickeln sollte, um allen Menschen eine von allen akzeptierte Grundlage bieten zu können, ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten und dabei ihre Neigungen und Talente nach Möglichkeit voll zu entfalten, auf eine rationalere Grundlage zu stellen, als das zur Zeit möglich erscheint. Um die Eigenschaften für die weitere Diskussion handhabbar zu machen, möchte ich sie zusammenfassen, sie dabei teilweise in eine neue Reihenfolge bringen und zwei Teilaspekte in eigenen Punkten nennen:

  • Es sollte sich um ein System handeln, das in der Lage ist, die grundlegenden Bedürfnisse aller, die sich – ihren Kräften und Fähigkeiten gemäß – daran beteiligen, zuverlässig zu befriedigen (siehe Teil XX),
  • das System sollte neben der Sicherung materieller Bedürfnisse durch die in ihm auszuübenden Tätigkeiten auch Sinn vermitteln (siehe Teil XVII),
  • es sollte den Menschen verbindliche soziale Regeln an die Hand geben, anhand derer der Einzelne die Folgen seines Handelns abschätzen kann und die ihm aufzeigen, wie er auf allgemein akzeptierte Art und Weise die notwendigen Mittel für seinen Lebensunterhalt erwerben kann (siehe Teil XVII).
  • Das System sollte für alle, die sich ernsthaft daran beteiligen, vorteilhaft sein, wobei das Wohl der Schwächeren und Schwächsten besonders gefördert wird (siehe Teil XVIII) und
  • es sollte eine gemeinschaftsorientierte Gesellschaftsordnung stärken (siehe Teil XIX).
  • Das Wirtschafts- und Sozialsystem sollte stärker als bislang die Endlichkeit der natürlichen Ressourcen und die Zerbrechlichkeit unseres Lebensraums berücksichtigen (siehe Teil XX),
  • es sollte überall dort, wo wirtschaftliche Ressourcen verbraucht werden, nachhaltig sein (siehe Teil XX) und
  • es sollte beginnen, der Erkenntnis Rechnung zu tragen, dass jede Handlung in unserer mehr und mehr vernetzten Welt überall soziale Auswirkungen haben kann (siehe Teil XXI).

Schließlich sollen auch die Errungenschaften unseres demokratischen Rechtsstaats mit seiner durch die Verfassung festgeschriebenen Garantie der Grundrechte und Gleichheitssätze in Zukunft gewahrt bleiben und wirkungsvoll verwirklicht werden.

In dieser Form werde ich mich im Folgenden auf die Eigenschaften beziehen. Ich bin der Überzeugung, eine Diskussion auf dieser Grundlage kann nicht nur der Debatte in der Allgemeinheit, sondern auch innerhalb meiner Partei, der SPD, eine feste Grundlage geben. Genau dies ist der Wunsch, den ich mit meinem Vorschlag verfolge.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXII (Erstes Fazit und Grundlagen der weiteren Diskussion)

Geschrieben von Thomas Reis - 22/08/2010

Die fünf von mir genannten Merkmale des Systems der Erwerbsarbeit, ergänzt um die angemessene Berücksichtigung des Zusammenwachsens unserer Welt, sollen die Wesensmerkmale einer sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialordnung sein, unabhängig von ihrer konkreten Erscheinungsform. Es ist der Versuch, die wichtigsten Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit zu benennen und unter veränderten Bedingungen aufrecht zu erhalten.

Rahmenbedingungen für die weiteren Überlegungen

Um die Diskussion zu fokussieren, will ich als einzige Veränderung der Bedingungen unterstellen, dass meine in Teil VII formulierte These zutrifft und die Erwerbsarbeit, so wie wir sie kennen, es nicht mehr allen Menschen ermöglicht, ihren Lebensunterhalt eigenverantwortlich zu bestreiten. Ansonsten möchte ich an dieser Stelle keine wesentlichen Änderungen der geltenden Rahmenbedingungen unterstellen. Als unveränderliche Rahmenbedingung betrachte ich zudem unsere staatlichen Strukturprinzipien: Unsere parlamentarische Demokratie mit einem Rechtsstaat, in dem allen Menschen die gleichen Rechte ebenso garantiert werden, wie eine sozialstaatliche Ordnung. Dies ist so zusammen mit der Entscheidung für einen republikanischen und föderalen Staat im Grundgesetz (Artikel 20 und Artikel 79 Absatz 3) festgeschrieben. Das bedeutet aber auch, das Grundgesetz als ein lebendiges Verfassungswerk zu begreifen und das derzeit herrschende Verständnis, wie die Normen des Grundgesetzes zu interpretieren sind, als Ausgangspunkt für die weitere Entwicklung der Diskussion hierüber anzunehmen. Es sei mir gestattet, dabei zu unterstellen, dass sich sozialdemokratische Positionen letztlich durchsetzen. Ich möchte also zum Beispiel, ausgehend von dem derzeitigen Stand der Umsetzung der in Artikel 3 Absatz 2 Grundgesetz festgeschriebenen Gleichstellung von Frauen und Männern sowie allgemein der Beseitigung von Diskriminierung und Benachteiligung bestimmter Gruppen der Bevölkerung, aus welchem Grund sie auch immer erfolgt, die fortschreitende Beseitigung willkürlicher Vorherrschaft meinen weiteren Überlegungen zugrundelegen.

Das Ziel der Überlegungen und der Weg dorthin

Als Ziel aller Überlegungen soll es den Menschen auch unter den veränderten Bedingungen ermöglicht werden, ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten und daraus das Selbstbewusstsein zu entwickeln, ein mündiger Bürger zu sein. Ich halte es für einen wesentlichen Kern sozialdemokratischer Politik, es nach Möglichkeit allen Menschen zu ermöglichen, ein solches Selbstbewusstsein zu entwickeln. Die öffentliche Diskussion, wie dieses Ziel erreicht werden kann, hat als ernsthaften Ansatz bis zum heutigen Tag fast ausschließlich die Schaffung von Vollbeschäftigung durch möglichst kräftiges wirtschaftliches Wachstum innerhalb des tradierten Systems der Erwerbsarbeit thematisiert. Unter Berücksichtigung der in Teil XV beschriebenen emotional religiösen Bindung der Menschen an das tradierte System der Erwerbsarbeit muss das wie gesagt nicht verwundern, jedoch sollte die Politik nunmehr so langsam beginnen, die These, die ich nicht erfunden, sondern lediglich in Teil VII formuliert habe, ernsthaft in die Diskussion einzubeziehen. Schließlich ist es in den letzten dreißig Jahren keiner der gängigen politischen Richtungen gelungen, den eigenen Anspruch einzulösen und Vollbeschäftigung tatsächlich zu erreichen.

Die große Gefahr durch die Verkürzung der Debatte

Im Gegenteil sehe ich die Gefahr, dass immer mehr Menschen dauerhaft auf staatliche Transferzahlungen angewiesen sein werden, um das Nötigste zum Leben erwerben zu können. Das Selbstbewusstsein, ein mündiger Bürger zu sein, kann sich bei immer mehr Menschen nicht entwickeln oder es verkümmert. Wenn ich den politischen Ansatz der F.D.P. wohlwollend betrachte, ist dies der wahre Kern, der ihrer derzeitigen sozialpolitischen Position innewohnt. Allerdings verkehrt sich dieser eigentlich richtige Ansatz in sein glattes Gegenteil, wenn man die Augen davor verschließt, dass Erwerbsarbeit nicht mehr in ausreichendem Maß zur Verfügung steht, um für alle Menschen als Mittel dienen zu können, die Eigenverantwortung auch wahrzunehmen, die jeder mündige Bürger hat. In einem sozialstaatlich verfassten Gemeinwesen ist es nämlich die Aufgabe des Staates, die Existenz des Einzelnen und eine gewisse Teilhabe an der Gesellschaft im Zweifel sicherzustellen, nichts anderes besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen des Arbeitslosengeldes  II. Ungeachtet der Obliegenheit jedes Einzelnen, dies für sich in eigenverantwortlicher Weise zu bewerkstelligen, ist der Staat hier in einer Garantenstellung.

Appell für eine umfassende Diskussion

Es ist der große Schwachpunkt der Agenda 2010, diesen Zusammenhang zwischen der Forderung nach Eigenverantwortung jedes Einzelnen und der Möglichkeit jedes Einzelnen, sie wahrzunehmen, nicht klar genug erkannt und berücksichtigt zu haben. Den Zusammenhang bewusst zu leugnen, wie es die pauschalierenden öffentlichen Äußerungen führender Köpfe der F.D.P. aus der jüngeren Vergangenheit nahelegen, spricht dagegen von kalter und zynischer Arroganz. Indem durch solche Äußerungen der Eindruck erweckt wird, es sei im Prinzip überhaupt kein Problem, bezahlte Arbeit zu finden und Menschen, die arbeitslos sind, müssten einfach nur durch noch schärfere Sanktionen dazu veranlasst werden, das überreichlich vorhandene Angebot zu nutzen, wird ein erheblicher Teil unserer Bevölkerung in unerträglicher Weise stigmatisiert und ausgegrenzt. Natürlich kann es nicht die Lösung des Problems der Arbeitslosigkeit sein, die davon Betroffenen auf unabsehbare Zeit von staatlichen Sozialleistungen abhängig zu machen. Das wird auch kein vernünftiger Mensch ernsthaft fordern. Es widerspricht aber sowohl der Vernunft, als auch der Menschlichkeit, die Menschen, die im System der Erwerbsarbeit keinen Platz mehr finden, aufzugeben und einfach ihrem Schicksal zu überlassen. Das darf niemals geschehen! Wenn es innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit in seiner real existierenden Ausprägung nicht mehr gelingt, das in Teil II beschriebene und in Teil XVI weiter ausgeführte, der Erwerbsarbeit innewohnende Spannungsverhältnis auf eine Weise aufzulösen, die es allen Menschen ermöglicht, für sich und ihre Angehörigen einen angemessenen Lebensstandard zu erarbeiten (und genau das ist ja meine in Teil VII formulierte These), dann muss dieses System verändert oder durch ein anderes, ein geeignetes und allgemein gestütztes System ersetzt werden.

Eine Prognose und ein erster Lösungsvorschlag

Das Dilemma, das aus der in Teil XI beschriebenen Situation vor Einführung der Agenda 2010 folgte, bleibt nämlich auch weiterhin bestehen: Die Sozialsysteme und die allgemeinen öffentlichen Haushalte haben unter den Bedingungen des Systems der Erwerbsarbeit in seiner real existierenden Ausprägung die Grenzen ihrer Belastbarkeit erreicht und nach meiner in Teil VII formulierten These wird früher oder später eine vergleichbare Situation erneut eintreten. Es ist also höchste Zeit zu beginnen, die richtigen Fragen zu stellen. Mein Beitrag zu der notwendigen gesellschaftlichen Diskussion soll zunächst darin bestehen, die seit Teil XVII bis hierher formulierten Eigenschaften eines sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems als Prüfungsmaßstab für die Beurteilung von politischen Ansätzen zur künftigen Gestaltung dieses wichtigen Lebensbereichs vorzuschlagen.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XX (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Nutzen und Nachhaltigkeit)

Geschrieben von Thomas Reis - 24/05/2010

Die bislang beschriebenen Merkmale des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung waren eher abstrakt-theoretischer Natur. Selbst wenn es jedoch ein System gäbe, das in dieser Hinsicht perfekt ist, könnte es für niemanden etwas positives erreichen, wenn es seine hehren Ideen nicht auch in der materiellen Welt dauerhaft konkret erfahrbar machen könnte. Eine ebenso unverzichtbare Eigenschaft dieses Systems, wie die vier bereits beschriebenen (siehe Teile XVII, XVIII und XIX), ist daher seine Verknüpfung mit einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, innerhalb derer es gelingt, die tatsächlichen Bedürfnisse der mit und in ihr lebenden Menschen zu erkennen und zu befriedigen, dabei aber jene positiven Eigenschaften zu erfüllen, die zusammenfassend mit dem Begriff „Nachhaltigkeit“ bezeichnet werden.

Fünfte Eigenschaft: Nutzen und Nachhaltigkeit im Gleichgewicht

Jeder Mensch hat materielle wie immaterielle Bedürfnisse und strebt danach, sie zu befriedigen. Dazu ist ein einzelner Mensch in der Regel nicht – zumindest nicht umfassend – in der Lage. Vielmehr benötigt jeder Mensch die Zusammenarbeit mit anderen Menschen. Dies ist ein weiterer Grund, warum wir alle auf die Gemeinschaft mit anderen angewiesen sind (siehe auch Teil XIX). Zum einen hilft man sich dazu innerhalb der Gemeinschaften, denen man angehört, gegenseitig. Außerdem gelingt es innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, ein umfassendes Angebot an Waren und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen und jedermann hat die Möglichkeit, sich diese zu beschaffen. Soweit zur Existenzsicherung notwendige menschliche Grundbedürfnisse zu befriedigen sind, wird diese Möglichkeit sogar – notfalls durch staatliche Hilfe – garantiert. Der Weg, dies zu erreichen, ist die Produktion und der Verkauf von mindestens so vielen Waren und Dienstleistungen, wie zur Befriedigung der erwarteten Bedürfnisse aller notwendig ist. Es ist die Doppelfunktion der Erwerbsarbeit (siehe bereits Teil II), die es den Menschen ermöglicht, eineseits die benötigten Produkte herzustellen und andererseits die Kaufkraft zu schaffen, mit deren Hilfe die Produkte erworben werden können.

Grenzen einer endlichen Welt berücksichtigen

Bei allen Anstrengungen, genügend Produkte für alle Bedürfnisse bereitstellen zu können, darf allerdings nie aus den Augen verloren werden, dass wir in einer begrenzten Welt mit endlichen Ressourcen leben. Um überhaupt sinnvoll über die Befriedigung von Bedürfnissen nachdenken zu können, sind wir aber darauf angewiesen, erst einmal die Grundvoraussetzungen aufrecht zu erhalten, die zur Erhaltung unses Lebens unmittelbar erforderlich sind und das ist zu allererst ein Lebensraum, der uns Luft, Wasser, ebenso bewohnbare wie fruchtbare Erde, und ein erträgliches Klima bietet. All diese elementaren Lebensgrundlagen werden aber auch durch die Herstellung, den Gebrauch und die Entsorgung von Waren sowie die Erbringung von Dienstleistungen in Anspruch genommen, das heißt ihr Bestand wird geschmälert. Auch in weniger existentieller Hinsicht unterliegen wir der Endlichkeit der Ressourcen, wie bei allen für die Produktion erforderlichen Rohstoffen oder in unserer komplexen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung den privaten wie öffentlichen Haushalten zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln.

Notwendig ist ein intelligentes Gleichgewicht

Wollen wir also unsere Art zu leben dauerhaft aufrecht erhalten und auch späteren Generationen ermöglichen, müssen wir unsere Bedürfnisse auf eine intelligente und zurückhaltende Weise befriedigen. Wir müssen auf Handlungsweisen verzichten, die in der Lage sind, unseren Lebensraum unwiederbringlich zu zerstören. Wir müssen die zur Verfügung stehenden Ressourcen auf eine Art nutzen, die es ermöglicht, dass sie sich durch Nachwachsen oder durch sonstige Regeneration erneuern und dabei berücksichtigen, dass die Auswirkungen aller Eingriffe vor Grenzen nicht halt machen. Außerdem haben wir die Verpflichtung, finanzielle Mittel so zu nutzen, dass daraus keine Verpflichtungen entstehen, die auch kommende Generationen in einem Maß belasten, das den Wert der vererbten Güter und Errungenschaften übersteigt. Es muss gelingen, ein Gleichgewicht zwischen der Befriedigung unserer Bedürfnisse und dieser vernünftigen Weise des Wirtschaftens erreichen. So möchte ich den Begriff „Nachhaltigkeit“ gerne beschreiben.

Hinterherhinken der Realität

Von allen fünf Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich hier beschreibe, ist diese fünfte diejenige, die in der Realität bislang am wenigsten verwirklicht worden ist. Trotz aller in den letzten Jahren gewonnen Erkenntnisse und bei allen guten Absichten ist es bislang noch nicht gelungen, das oben dargestellte Gleichgewicht im notwendigen Umfang zu erreichen. Nicht einmal die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen kann bislang so erreicht werden, dass in einer globalen Perspektive alle in einem akzeptablen Maß davon profitieren können. Statt dessen maßt es sich ein Teil der Menschheit an, zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse derart viele Rohstoffe zu verbrauchen und natürliche Ressourcen zu belasten, dass es von vornherein undenkbar ist, diesen Lebensstil überall auf der Erde zu ermöglichen. Auch die öffentlichen und privaten Haushalte haben sich – weltweit – in  den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich verschuldet. In der Europäischen Union wirkt sich das gerade sehr gefährlich auf die gemeinsame Währung, den Euro aus.

Eingeschränkte Ursächlichkeit der Verdrängung menschlicher Arbeitskraft

Die Defizite in der Nachhaltigkeit, die unseren natürlichen Lebensraum betreffen, kann man nur eingeschränkt mit der von mir vertretenen These über die Verdrängung der Erwerbsarbeit erklären. Bis vor vierzig Jahren war der Gedanke, es sei wichtig, die Umwelt zu schützen, noch kaum anerkannt. Erst seitdem beginnt dieses Bewusstsein nach und nach zu wachsen – ungefähr parallel zur beginnenden Verdrängung der menschlichen Arbeitskraft. Dagegen ist ein solcher Einfluss auf die zunehmende Verschuldung sehr deutlich erkennbar, denn je geringer das Potential der Erwerbsarbeit für die Sicherstellung unseres Lebensunterhalts ist, desto höher wird der Bedarf an anderweitigen Grundlagen und diese bestehen überwiegend in öffentlich finanzierten Sozialsystemen, deren wichtigste Finanzierungsgrundlage bis heute gerade die Ausübung von Erwerbsarbeit ist. Als Ergebnis dieser Entwicklung dürfte in Zukunft eher noch ein höherer Schuldenstand zu erwarten sein, als ein Schuldenabbau. Es stellt sich vor diesem Hintergrund ernsthaft die Frage, wie lange wir uns ein Festhalten am System der Erwerbsarbeit überhaupt noch leisten können.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XIX (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Gemeinschaftsorientierung)

Geschrieben von Thomas Reis - 08/05/2010

Die ersten drei Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich in Teil XVII und Teil XIII genannt habe, beschreiben Gründe, sich aktiv an dem System zu beteiligen. Zusätzlich darf man aber nicht vernachlässigen, dass das System der Erwerbsarbeit keinesfalls deckungsgleich mit der Gesellschaft ist, sondern ein Teilbereich, der mit anderen Teilbereichen der Gesellschaft zusammen betrachtet werden muss. Ein sozialdemokratisches Verständnis von Gesellschaft muss sich in meinen Augen neben den individuellen Freiheiten auch daran orientieren, ein gesundes Maß an Gemeinschaft zu verwirklichen. Als Gemeinschaft betrachte ich dabei jeden freiwillig aufrecht erhaltenen, auf eine gewisse Dauer angelegten Zusammenschluss von Menschen, die einander durch ein Gefühl der Zusammengehörigkeit verbunden sind und für sich auf dieser Grundlage auch gegenseitige Verpflichtungen anerkennen. Die Gesellschaft als ganzes ist dabei keine Gemeinschaft in diesem Sinne, sondern erfüllt eine Klammerfunktion als eine soziale Gemeinschaft sozialer Gemeinschaften (ich greife damit einen Gedanken von John Rawls aus “Eine Theorie der Gerechtigkeit” auf, der interssanter Weise bei Amitai Etzioni, etwa  in “Die Verantwortungsgesellschaft” in ähnlicher Form auftaucht). Eine weitere Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung, die ich für unverzichtbar halte, ist daher seine Vereinbarkeit mit einer gemeinschaftsorientierten Gesellschaftsordnung.

Vierte Eigenschaft: Integration in eine Gemeinschaftsordnung

Ich kann zwar Gesellschaftsentwürfe, wie den des Kommunitarismus an dieser Stelle nicht in aller Tiefe diskutieren, halte aber einen seiner Grundgedanken für einleuchtend:  Menschen können auf Dauer nur ein sinnvolles und lebenswertes Leben führen, wenn sie einer Gemeinschaft mit anderen Menschen angehören. Nur innerhalb einer solchen Gemeinschaft kann sich nämlich meiner Überzeugung nach der notwendige Rahmen dafür bilden, dass Menschen sich zu eigenständigen Individuen mit je eigenen Bedürfnissen, Vorstellungen, Zielen und grundlegenden Rechten entwickeln. Denn um zu einer derartigen kulturellen Entwicklung fähig zu sein, müssen Menschen in der Lage sein, verschiedene Zustände ihrer Umgebung und ihrer selbst zu erkennen, miteinander in Beziehung zu setzen und Maßstäbe zu entwickeln, nach denen sie einen bestimmten Zustand ihres Seins einem anderen vorziehen. Dazu benötigen sie qualitative Begrifflichkeiten, die sich nur im Rahmen einer Sprache bilden. Sprache aber setzt zwingend voraus, dass mindestens zwei Menschen miteinander dauerhaft in Kontakt stehen und sich selbst als einander verbunden betrachten (ich beziehe mich bei diesem Gedankengang auf einige Aufsätze von Charles Taylor, die in dem Band “Negative Freiheit?” zu finden sind).

Das System der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung ist mit einer solchen Gemeinschaftsordnung eng verwoben, die einerseits seine notwendige Basis ist, andererseits aber ihrerseits durch Erwerbsarbeit wesentlich getragen wird und zusätzlich den Menschen genügend Raum lässt, Kontakt mit anderen Menschen zu pflegen, Bindungen einzugehen (mal mehr, mal weniger intensive), sich gedanklich miteinander auszutauschen und so die gemeinsame Sprache lebendig zu halten.

Bislang gesellschaftliche Wirklichkeit

Genau dies spiegelt sich auch bis heute in der gesellschaftlichen Wirklichkeit wieder. Bereits die Grundlage der modernen Erwerbsarbeit, die Arbeitsteilung, im Sinne des Herstellens von Waren und des Erbringens von Dienstleistungen, ist das Ergebnis einer auf enger Zusammenarbeit beruhenden Arbeitsgemeinschaft. Darüber hinaus sind (bislang) neben der Arbeit immer noch andere Lebenswirklichkeiten im Leben der Menschen fest verwurzelt, wie etwa Familie, Freunde, Nachbarschaften oder Interessengemeinschaften. Das direkte Arbeitsumfeld selbst ist neben allem anderen auch eine Interessengemeinschaft, innerhalb derer man es nie lediglich mit Konkurrenten zu tun hat, sondern mit Kolleginnen und Kollegen. Diese Integrationsfähigkeit des Systems der Erwerbsarbeit ist in meinen Augen ein weiterer wichtiger Grund für seinen lang andauernden Erfolg.

Verdrängung der Erwerbsarbeit: Ein paradoxer Effekt des Verlusts des Arbeitsplatzes…

In dem Maße, wie die Möglichkeit, Erwerbsarbeit zu leisten, zu einem eigenständigen Gut geworden ist (siehe hierzu Teil II), das man besitzen und auch wieder verlieren kann, das man also ständig verteidigen muss, da es im Zuge der fortschreitenden Automatisierung immer weiter verdrängt wird, schwindet die Integrationsfähigkeit, die das System der Erwerbsarbeit bislang auszeichnet. Paradoxer Weise führt nämlich die von mir angenommene Verdrängung der Erwerbsarbeit innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit nicht zu mehr Gemeinschaftlichkeit, obwohl der Verlust von Arbeit für die davon betroffenen Menschen bedeutet, auf einmal sehr viel mehr Zeit zu haben. Offensichtlich bewirkt die enge Verwebung des Systems der Erwerbsarbeit mit den weiteren Teilbereichen unserer Gesellschaft, dass der ungewollte Rückzug aus dem Bereich der Erwerbsarbeit auch mit einem Rückzug aus den anderen Bereichen verbunden ist. Allerdings kann ich dies nicht weiter untermauern, sondern hier lediglich ein Phänomen beschreiben, das aus meiner Sicht auch keineswegs unausweichlich sein muss.

…und ein direkt einsichtiger, wo weiter Erwerbsarbeit ausgeübt wird

Wer weiterhin einen einigermaßen gut bezahlten Arbeitsplatz „besitzt“, erfährt dort ein Konkurrenzdenken, das die Kollegialität mit zunehmender Unsicherheit mehr und mehr überlagert und es wird von ihm erwartet, mehr Zeit und Engagement aufzuwenden, als eigentlich vertraglich vereinbart, um den Anforderungen des Arbeitgebers zu genügen. Vielfach werden auch Arbeitsverhältnisse als scheinbar selbständige Tätigkeiten ausgestaltet, um zu vermeiden, dass sich die (Arbeit-) Auftragsgeber an sozialen Sicherungssystemen beteiligen oder Regeln des Arbeitsschutzes, wie feste Arbeitszeiten einhalten müssen. Es wird – keineswegs nur von Spitzenverdienern – verlangt, „flexibel“ zu sein und zur Erbringung der Arbeitsleistung zu häufigen Reisen oder Wohnortwechseln bereit zu sein. Je mehr Raum die Ausübung der Erwerbsarbeit auf diese Art im Leben der Menschen einnimmt, desto mehr wird das Entstehen und Aufrechterhalten von sozialen Bindungen außerhalb der Arbeitswelt erschwert und je mehr die Erwerbsarbeit durch die Automatisierung von Arbeitsabläufen verdrängt wird, um so mehr wird sich diese Problematik verschärfen, denn für das Gut, Erwerbsarbeit zu haben, muss ein Arbeitnehmer mehr Gegenleistung erbringen, je knapper es ist. Das bedeutet, eine gemeinschaftsorientierte Gesellschaftsordnung wird durch anhaltend hohe Arbeitslosigkeit mehr und mehr ausgehöhlt. Sie ist schließlich in ihrem Bestand bedroht und mit ihr auch die Grundlage für das System der Erwerbsarbeit selbst (in seinem Buch „Der flexible Mensch“ beschreibt Richard Sennet dies sehr eindrücklich und auch Charles Taylor greift diesen Umstand in „Das Unbehagen an der Moderne“ auf). Ich halte dies für einen weiteren Grund, warum wir uns mittel- bis langfristig einer ernsthaften Diskussion über Alternativen zum System der Erwerbsarbeit nicht werden entziehen können.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XVIII (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Jedermanns Vorteil)

Geschrieben von Thomas Reis - 25/04/2010

Eine weitere Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung ergibt sich aus einem Nachtrag zu der in Teil XVII formulierten zweiten Eigenschaft. Die sozialen Regeln, die im System der Erwerbsarbeit den Rahmen für die Menschen bilden, innerhalb dessen sie Sicherheit im Umgang miteinander erhalten, sind eingebettet in eine demokratische Gesellschaftsordnung und in einen Rechtsstaat, der darauf basiert, jedem Einzelnen die weitestgehenden Grundrechte zu gewähren, die mit den gleichen Rechten für alle anderen vereinbar sind. Das heißt, die Regeln basieren teilweise direkt auf demokratisch legitimierten Gesetzen, teilweise entstehen sie im Kontakt der Menschen untereinander als frei ausgehandelte Verträge oder als informelle Übereinkünfte und sogenannte gute Sitten. Das alleine wäre noch keine große Erkenntnis und ich habe diesen Aspekt der zweiten Eigenschaft für so selbstverständlich gehalten, dass ich ihn dort gar nicht näher erwähnt habe. Der Aspekt hat aber eine große Folge: Das System der Erwerbsarbeit ist ständig darauf angewiesen, seine allgemeine Akzeptanz zu “verdienen”. Dazu muss es eine dritte Eigenschaft aufweisen.

Dritte Eigenschaft: Allgemeine Vorteilhaftigkeit

Diese wichtige Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Form, die es auch in der Realität über lange Zeit bis heute sehr stabil gemacht hat, ist es, ein System zum gegenseitigen Vorteil aller zu sein (John Rawls “Theorie der Gerechtigkeit” basiert in weiten Teilen auf diesem Aspekt). In Teil II habe ich es bereits kurz angedeutet: Sowohl Arbeitgeber und Arbeitnehmer, als auch die Allgemeinheit haben ein Interesse, ein funktionierendes System der Erwerbsarbeit aufrecht zu erhalten, da sie davon profitieren, sich daran zu beteiligen, beziehungsweise die geeigneten Rahmenbedingungen für sein Funktionieren zu schaffen. Die Arbeitgeber können auf diese Weise Gewinne erzielen, indem sie Waren und Dienstleistungen gegen Bezahlung anbieten. Die Arbeitnehmer können durch Arbeitseinkünfte die Mittel erwerben, um sich und ihren Angehörigen eine stabile Lebensgrundlage gewährleisten zu können. Diese Möglichkeit haben auch niedrig qualifizierte Arbeitnehmer, da auch niedrigere Löhne immer noch eine ausreichende Grundlage bieten. Beide Gruppen gemeinsam haben die Möglichkeit, eine sinnvolle Betätigung auszuüben, deren Bedeutung ich in Teil XVII skizziert habe. Die Allgemeinheit wiederum kann eine friedliche soziale Ordnung aufrecht erhalten, ohne dazu allzu sehr auf direkte staatliche Anstrengungen angewiesen zu sein.

Erfolg im Vergleich der real existierenden Systeme

Es ist mit einem alles in allem gut funktionierenden System der Erwerbsarbeit besonders nach dem zweiten Weltkrieg über lange Zeiträume gelungen, eine hohe Akzeptanz bei den Menschen für eine Wirtschafts- und Sozialordnung zu erreichen, die sich als Gegenmodell zu dem sich sozialistisch nennenden Modell verstand. Einer der Hauptgründe dafür war, dass auch die Menschen, die mit schlechteren Voraussetzungen begonnen hatten, die begründete Erwartung haben konnten, von diesem System zu profitieren, indem sich ihre Situation immer weiter verbeserte, was  es ihnen ermöglichte, befriedigende Lebensentwürfe zu verwirklichen. Da dies auch die Bedingungen des von John Rawls postulierten Unterschieds- oder auch Differenzprinzips erfüllte, war es auch kein systemgefährdendes Problem, dass einige Bürger sich einen höheren Wohlstand erarbeiten konnten, als andere.

Weit verbreitete Arbeitslosigkeit schwächt auch diese Eigenschaft ab

Auch auf diese Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Form wirkt eine anhaltend hohe Arbeitslosigkeit destabilisierend. Am offenkundigsten ist dies für die Arbeitnehmer, die Schwierigkeiten haben, überhaupt Arbeit zu finden, die stagnierende oder gar immer weiter sinkende Löhne akzeptieren müssen und die aufgrund der engen Bindung unseres Gemeinwesens an eine Finanzierung auf der Basis von Erwerbsarbeit mit steigenden Steuern und Abgaben fertig werden müssen, da weniger Menschen mit Arbeitsplätzen einen steigenden Finanzbedarf decken müssen. Die Folge ist, dass die Menschen für ihre Anstrengungen einen immer geringeren Gegenwert erhalten und dies ab einem bestimmten Punkt einer anhaltenden Abwertung ihrer Arbeitsleistung auch als Geringschätzung ihrer Person begreifen. Außerdem lohnt es sich für viele irgendwann nicht mehr, sich am Erwerbsleben zu beteiligen. Aufgrund der großen Bedeutung der Erwerbsarbeit für die Teilhabe jedes Einzelnen am Gemeinschaftsleben bewirkt dies einen gesellschaftlichen Ausschluss. Die Menschen resignieren oder weichen auf andere Möglichkeiten aus, ihren Lebensunterhalt zu verdienen, die häufig mit gesellschaftlich unerwünschten Folgen verbunden sind, wie beispielsweise die Schwarzarbeit.

Nachteile auch für die Gutgestellten durch den Verlust gesellschaftlicher Stabilität

Die negativen Folgen der Aushöhlung des allgemeinen Vorteils der Teilnahme am System der Erwerbsarbeit betreffen aber auch die Menschen, die von einer anhaltenden Arbeitslosigkeit zunächst einmal nicht unmittelbar betroffen sind, weil sie eine Tätigkeit (beschäftigt oder selbständig) in einem krisensicheren Bereich ausüben oder über anderweitige Quellen für ihr Einkommen, ihre Selbstbestätigung und die Ihnen zuteil werdende Wertschätzung verfügen. Wenn nämlich dauerhaft das Unterschiedsprinzip verletzt wird, indem die am wenigsten Begünstigten eben nicht mehr mit einer Verbesserung ihrer Situation in der näheren oder ferneren Zukunft rechnen können, trifft es auch auf immer geringere Akzeptanz, dass sich gleichzeitig andere auf einen sicheren oder gar wachsenden Wohlstand stützen können. Die selbe Wirtschafts- und Sozialordnung, die nach dem zweiten Weltkrieg als Garant für einen sich entwickelnden allgemeinen Wohlstand durch die Zusammenarbeit aller wahrgenommen wurde, wird ihre Akzeptanz verlieren und gleichzeitig wird die Bereitschaft der Menschen steigen, zu allererst die eigenen Bedürfnisse zu befriedigen, notfalls auch auf Kosten anderer. Die Gefahr wächst außerdem, dass die Menschen den Verkündern vermeintlich einfacher Lösungen nachzurennen, die aber allzu oft einseitig zu Lasten einzelner Gruppen gehen. Im schlimmsten Fall erhalten zerstörerische Ideologien Zuspruch, die denen ähneln, die bereits in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts die Welt in existenzbedrohende Katastrophen gestürzt haben. Genau das sollten sich auch diejenigen immer wieder klar machen, die in der momentanen Situation vor allem darum besorgt sind, möglicherweise zu viel von ihrem (sicherlich durch Leistung verdienten) Wohlstand teilen zu müssen. Ich halte daher die Erfüllung der dritten Eigenschaft nicht nur für eine Frage der Gerechtigkeit, die von vielen immer wieder als Neid abqualifiziert wird, sondern für ein dringendes Gebot der Vernunft (siehe auch mein früheres Blogpost “Die zwei Seiten der gesellschaftlichen Vernunft”).

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XVII (Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit: Sinn und Verlässlichkeit)

Geschrieben von Thomas Reis - 17/04/2010

Wie in Teil XVI angekündigt, versuche ich nun, allgemeine Eigenschaften für Wirtschafts- und Sozialsysteme zu finden, die ein solches System als gerecht charakterisieren, indem ich Eigenschaften des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung beschreibe, die ich für dieses System für grundlegend halte.

Erste Eigenschaft: Quelle für Sinnhaftigkeit

Eine grundlegende Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung ergibt sich bereits aus seiner Beschreibung, wie ich sie in Teil XV vorgeschlagen habe. Es dient nicht lediglich dazu, materielle Bedürfnisse zu befriedigen, sondern vermittelt den Menschen auch Sinn. Diesen Sinn erzeugt das System der Erwerbsarbeit zum Einen, indem es den Menschen ermöglicht, ein mündiger Bürger zu sein und Anerkennung in der Gemeinschaft zu erlangen. Zum Anderen werden innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit sinnvolle Tätigkeiten nachgefragt, mit denen sich Menschen je nach ihren Interessen und Fähigkeiten identifizieren können. Selbstverständlich sind auch innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung Tätigkeiten zu erledigen, die für sich eher eintönig und wenig anspruchsvoll sind, jedoch sind auch solche Tätigkeiten in aller Regel Teil eines sinnvollen Ganzen und als diese auch erkennbar.

Voraussetzung für Motivation und Identität

Eine solche Sinnhaftigkeit einer Tätigkeit und die Notwendigkeit, für ihre Ausübung bestimmte Fähigkeiten und Talente zu nutzen, ist immer eine wichtige Voraussetzung für das Entstehen und die Aufrechterhaltung von Motivation der Menschen, dem Antrieb, Anstrengungen auf sich zu nehmen. John Rawls bezeichnet dies als den Aristotelischen Grundsatz (siehe „Eine Theorie der Gerechtigkeit“, Abschnitt 65). Die Menschen benötigen sinnhaftes Tun auch, um durch viele einzelne Handlungen eine eigenständige Identität entwickeln zu können, indem sie daraus im Sinne Hannah Arendts ihre Biografie als eine erzählbare Geschichte entwickeln (siehe „Vita activa“, Abschnitt 25). Selbstverständlich gibt es auch viele andere Möglichkeiten, sinnvolle Tätigkeiten auszuüben, die eine Grundlage für die Entwicklung von Identität bieten. Viele Menschen definieren aber sich selbst in diesem Sinne fast ausschließlich über die Erwerbsarbeit, die sie ausüben.

Verlust von Arbeit bedeutet auch Verlust von Sinn

Arbeitslosigkeit bedeutet daher für die von ihr betroffenen Menschen nicht lediglich materiellen Mangel, sondern auch die Einschränkung der Möglichkeiten, sich sinnvoll zu betätigen. Dieser Mangel an Sinn kann noch schlimmer sein, als die materiellen Folgen der Arbeitslosigkeit. Immer wenn Arbeitslosigkeit ein weit verbreitetes und lang anhaltendes Problem ist, gerät daher auch die Motivation in einer Gesellschaft mehr und mehr verloren, die alltäglichen Beschwernisse zu überwinden. Schlimmer noch, geht vielen Menschen die Grundlage ihrer eigenständigen Identität verloren. Zuletzt folgt daraus entweder die Resignation der Menschen oder aber die große Gefahr, dass angebliche Heilsbringer das entstandene Vakuum füllen, deren einfache Botschaften die Welt im vergangenen Jahrhundert mehr als einmal an den Rand des Abgrunds geführt haben.

Zweite Eigenschaft: Allgemein anerkanntes System sozialer Regeln

Eng mit der ersten Eigenschaft verbunden ist eine weitere grundlegende Eigenschaft des Systems der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung. Das System bildet für alle Teilnehmenden einen allgemein anerkannten und verlässlichen Rahmen sozialer Regeln, die es jeder einzelnen Person erst möglich machen, ihr Leben in einer sinnvollen Weise zu strukturieren.

Gesellschaftliche Regeln ermöglichen gesellschaftlichen Zusammenhalt

Das System der Regeln macht klar erkennbar, welche Verhaltensweisen von jeder einzelnen Person erwartet werden und was die Person im Gegenzug erwarten kann, dafür zurück zu erhalten. So findet jeder Mensch im System der Erwerbsarbeit in seiner idealen Ausprägung die Möglichkeit, Anstrengungen zu erbringen, für die er berechtigter Maßen erwarten kann, die finanziellen Mittel zu erhalten, um seinen Lebensunterhalt zu sichern, Ansehen bei anderen Menschen zu erwerben und eine eigenständige Identität sowie ein positives Selbstbild zu entwickeln. Umgekehrt ist es jedem bewusst, welche Folgen es für ihn hat, sich einer angemesenen Beteiligung an den allgemeinen Anstrengungen zu verweigern. Das halte ich für unverzichtbar, um Akzeptanz für ein solches System von Regeln zu erreichen, innerhalb dessen jeder Einzelne mit seiner Eigenvorsorge gleichzeitig auch einen Beitrag dazu leistet, das Gemeinwohl aufrecht zu erhalten. Im Vordergrund steht es dabei ganz ausdrücklich nicht, den Menschen jede ihrer Handlungen vorzuschreiben und deren richtige Ausführung zu überwachen, sondern entscheidend ist, dass jeder die Möglichkeit erhält, die Folgen seines Handelns für sich und andere abzuschätzen. Auf diese Weise erhalten die Menschen für sich selbst eine Möglichkeit der Orientierung und Sicherheit im Umgang miteinander. Dadurch entsteht so etwas wie gesellschaftlicher Zusammenhalt.

Arbeitslosigkeit schafft Unsicherheit und gegenseitiges Misstrauen

Wenn aber aufgrund anhaltend hoher Arbeitslosigkeit die Menschen im System der Erwerbsarbeit für ihre Bereitschaft, die geforderten Anstrengungen zu erbringen, keine sichere Erwartung einer angemessenen Gegenleistung mehr haben können oder wenn andere aufgrund steigender Abgaben trotz eines nominal ausreichenden Einkommens Schwierigkeiten bekommen, den Lebensunterhalt für sich und ihre Familie zu sichern, dann verlieren die Menschen in den Bereichen, die vom System der Erwerbsarbeit bestimmt werden, mehr und mehr die Sicherheit, die Folgen ihres Handelns abschätzen zu können. Das System der Erwerbsarbeit verliert seine Bindungskraft als Rahmen sozialer Regeln, was aufgrund der großen Weite seines Einflussbereichs (siehe Teil XV) immense Auswirkungen hat. Das System der Erwerbsarbeit bietet dann weder Orientierung, noch kann es den Umgang der Menschen miteinander angemessen regeln. Im Gegenteil erweisen sich tradierte Überzeugungen der Menschen, die aus Zeiten stammen, in denen das System besser funktionierte („Wer nur Arbeit will, wird schon welche finden“, „Wer dauerhaft Sozialleistungen bezieht, ist faul und lebt auf Kosten anderer“, „Wer sich über hohe Steuern und Abgaben beschwert, ist so wohlhabend, dass er eigentlich keines Schutzes bedarf“) endgültig als falsch, sind aber weiterhin in den Köpfen der Menschen. Es entsteht ein Klima gegenseitigen Misstrauens. Letztlich droht den Menschen eine sinvolle Struktur ihres Lebens und der Gesellschaft die Grundlage für ihren Zusammenhalt verloren zu gehen.

Weitere Eigenschaften möchte ich in den kommenden Blogposts beschreiben.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XVI (Annäherung an eine Lösung: Beschreibung der Aufgabe)

Geschrieben von Thomas Reis - 05/04/2010

Angesichts der in Teil XV beschriebenen starken Bindungen der Menschen an das System der Erwerbsarbeit bedarf es schon sehr überzeugender Gründe für eine Alternative. Es kann auch nicht darum gehen, im Stile einer Revolution die Lebensverhältnisse aller durch das Wirken einer kleinen Gruppe von Menschen umzukrempeln. Wir leben glücklicher Weise in einer Demokratie und bei der Suche nach einer Antwort auf eine derart existentielle Frage, wie der nach einer Lösung zum Problem der Arbeitslosigkeit, kann ein Lösungsansatz nur dann auf allgemeine Akzeptanz hoffen, wenn zuvor alle Stimmen gehört werden und in eine umfassende Abwägung einfließen. Dadurch verbieten sich in diesem Bereich übereilte Veränderungen.

Unveränderliche Verfassungsgrundsätze als Motor der Diskussion…

Gleichwohl könnten wir in nicht allzu ferner Zukunft gezwungen sein, über Alternativen zum System der Erwerbsarbeit ernsthaft nachzudenken. Das seit Anfang des Jahres vorliegende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen des ALG II hat meiner Meinung nach auch in dieser Hinsicht weitreichende Folgen. Das Gericht hat hier nämlich ein weiteres mal deutlich gemacht, dass jeder Mensch einen Anspruch darauf hat, zumindest über die Mittel zur Sicherstellung seines Existenzminimums zu verfügen und hat zum Existenzminimum nicht nur das gezählt, was zur Aufrechterhaltung der reinen Lebensfunktionen notwendig ist, sondern auch eine angemessene Bildung und die Teilhabe am öffentlichen Leben. Dieses Recht leitet das Gericht als eigen-ständiges Grundrecht aus dem in Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz für unseren Staat veran-kerten Strukturprinzip der Sozialstaatlichkeit und aus der unbedingten Garantie der Würde des Menschen in Artikel 1 Absatz 1  Grundgesetz her. Die feste Verankerung des Grundrechts in der Menschenwürde bedeutet, es steht jedem Menschen zu und darf unter keinen Umständen eingeschränkt werden. Die Pflicht, das Existenzminimum für jeden Menschen zu garantieren, trifft die staatliche Gemeinschaft unabhängig von der Frage, ob es innerhalb eines bestimmten Wirtschaftssystems finanzierbar ist oder nicht. Selbst die Sorge um den Fortbestand unserer Sozialsysteme, die Anfang dieses Jahrtausends die SPD dazu veranlasste, die Agenda 2010 zu entwickeln und durchzusetzen (siehe Teil XI), rechtfertigt keine Einschnitte in das Sozialsystem, in deren Folge bestimmten Gruppen der Bevölkerung nicht mehr genügend Mittel zur Verfügung stehen, um ihr Existenzminimum zu sichern.

…über die  Ausgestaltung unseres Wirtschafts- und Sozialsystems

Es könnte sich herausstellen, dass innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit eine bestimmte Anzahl von Menschen dauerhaft keine Arbeit mehr finden kann. Diese Menschen sind dann zur Sicherstellung ihres Existenzminimums auf staatliche Transferleistungen, wie zum Beispiel ALG II angewiesen. Es könnte sich weiter herausstellen, dass die Menschen, die noch die Möglichkeit haben, Erwerbsarbeit ausüben, aufgrund der inhaltlichen Ausgestaltung dieses Existenzminimums nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts die dadurch entstehenden Kosten nicht mehr tragen können. Selbst daraus kann jedoch nicht folgen, diese Transferleistungen auf ein Niveau abzusenken, das sich im Rahmen der verbleibenden wirtschaftlichen Möglichkeiten hält. Vielmehr wird sich aus einer solchen Erkenntnis nur folgern lassen, dass das System der Erwerbsarbeit selbst der Veränderung bedarf. Auf diese Weise erhält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht lediglich Bedeutung für die Ausgestaltung eines einzelnen Elements des Systems der sozialen Sicherung, sondern für das gesamte Wirtschafts- und Sozialsystem.

Immanentes Spannungsverhältnis

Ein solches System hat eine gewaltige innere Spannung best möglich zu lösen: Es hat den Menschen genügend Möglichkeiten zu bieten, sich in eigener Verantwortung einen angemessenen Lebensstandard zu erarbeiten, und es ist so auszugestalten, dass es als minimale Leistung zumindest allen Menschen die Möglichkeit gibt, ihr Existenzminimum zu sichern. In einem gut funktionierenden Wirtschafts- und Sozialsystem ist diese Spannung kaum wahrnehmbar, weil selbst der Lebensstandard, den sich die Menschen erarbeiten können, die am schlechtesten gestellt sind, deutlich oberhalb des Existenzminimums liegt. Die folgenden Überlegungen unterstellen, dass ich mit meiner in Teil VII formulierten These recht habe, dass also unser Wirtschafts- und Sozialsystem als System der Erwerbsarbeit in seiner momentanen Ausgestaltung das eben beschriebene Spannungsverhältnis nicht mehr in befriedigender Weise lösen kann und deswegen der Veränderung bedarf.

Aufgabe der Sozialdemokratie

Ich sehe es als die vordringlichste Aufgabe gerade der Sozialdemokratie an, möglichst frühzeitig einen ernsthaften allgemeinen Denkprozess zu beginnen, um auch in Zukunft verlässlich ein leistungsfähiges Gesellschaftssystem sicherzustellen. Wir dürfen gerade hier das Feld nicht den durch Einzelinteressen geleiteten Scharfmachern überlassen! Es ist nämlich notwendig, von Beginn an sicherzustellen, dass bei allen denkbaren Veränderungen die Belange der schwächsten Mitglieder der Gesellschaft möglichst weitgehend berücksichtigt werden, was letztlich auch die Grundlage für zufriedenstellende Verhältnisse für die Menschen in der momentan so häufig zitierten Mittelschicht bildet. Natürlich erwarte ich nicht, eine Veränderung des Systems der Erwerbsarbeit, möglicherweise sogar die Etablierung eines alternativen Systems könnte sozusagen am Reißbrett entworfen, allgemein diskutiert, beschlossen und dann durchgesetzt werden. Wahrscheinlich ist vielmehr ein schrittweiser Entwicklungsprozess, dessen Einzelheiten im Voraus nicht planbar sind. Die Rahmenbedingungen müssen aber definiert werden, um einen Pfad abzustecken innerhalb dessen dieser Entwicklungsprozess vonstatten geht. Die Überlegungen sollten daher hinreichend allgemein sein, um auf verschiedene denkbare Veränderungen des jetzigen Systems der Erwerbsarbeit anwendbar zu sein, aber gleichzeitig auch deutlich machen, worin sich ein sozial gerechtes, am Gemeinwohl orientiertes System ausdrückt.

Weiteres Vorgehen

Im Folgenden werde ich dazu einige Merkmale der idealen Ausprägung des Systems der Erwerbsarbeit beschreiben, von denen ich meine, dass sie zeigen, warum dieses System in seiner idealen Ausprägung sozial gerecht und am Gemeinwohl orientiert ist. Ich werde anhand jedes Merkmals auch darauf eingehen, welche gesellschaftlichen Auswirkungen die Krise des Systems der Erwerbsarbeit hat. Das eigentliche Ziel ist es aber, die Merkmale einer sozial gerechten und am Gemeinwohl orientierten Gesellschaft so allgemein zu beschreiben, dass sie dazu taugen, den von mir für notwendig gehaltenen Denkprozess in Richtung eines alternativen Systems zu lenken, das sozialdemokratischen Grundüberzeugungen entspricht, wie ich sie bereits ganz kurz in meinen Grundsatzbetrachtungen zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, der sozialen Gerechtigkeit, dem Wohl der am wenigsten Begünstigten sowie den zwei Seiten gesellschaftlicher Vernunft skizziert habe.

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