Soziale Demokratie heute

Blog von Thomas Reis

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Was wir aus dem Erfolg der Piraten lernen müssen

Geschrieben von Thomas Reis - 19/05/2012

Es klingt nach einem Rätsel: Eine Landtagswahl nach der anderen findet statt und die Piratenpartei landet einen Überraschungserfolg nach dem anderen. Scheinbar rätselhaft ist dieser Erfolg vor allem deswegen, weil die Piraten nicht mit einem wahrnehmbaren Programm antreten und viele ihrer Kandidaten offensichtlich selbst von ihrem Erfolg am meisten überrumpelt sind. Den Eindruck erweckt es zumindest, wenn frisch gewählte Abgeordnete von Landtagen oder Senaten auf Fragen nach den Themen, die sie mit ihrem Mandat anpacken möchten, außer den Themen „Freiheit im Internet“, „Urheberrecht“ und „mehr direkte Demokratie“ wenig konkrete Antworten geben. Zu Problemen wie Staatsverschuldung, Eurokrise, Arbeitslosigkeit, einseitiger Verteilung von Vermögen, Klimaschutz, Sicherung der Energiewende oder was zur Zeit sonst noch so alles auf der durchschnittlichen Politikerseele lasten sollte, hat die Piratenpartei keine eindeutige Haltung. Warum, so fragt man sich, haben die einen solchen Erfolg? Einen Erfolg, der – Ausnahme NRW – regierungsfähige Mehrheiten jenseits großer Koalitionen oftmals verhindern.

Die etwas andere Protestpartei

Den Wählerinnen und Wählern fehlenden Weitblick und eine bloße Protesthaltung vorzuwerfen wäre aus Sicht der etablierten Parteien nachvollziehbar, aber billig. Immerhin profitiert mit den Piraten eine politische Formation von der Unzufriedenheit der Menschen, die – bislang – mit extremistischen Positionen rechts oder links nichts am Hut hat. Das radikal andere der Piraten gegenüber den etablierten Parteien ist eher ihre Arbeitsweise, die sich wohl aufgrund ihrer Affinität zu den neu entstehenden internetbasierten Kommunikationsformen erklärt: Dialogorientiert, basisdemokratisch und cloudgestützt (Wissen ist kein Privileg Einzelner sondern wird von allen mit allen geteilt).

Die Überzeugungskraft der etablierten Parteien schwindet

Diese radikal andere Arbeitsweise als Erklärungsansatz für den Erfolg der Piraten zu wählen, während konkrete Standpunkte zu aktuell drängenden Problemen hierfür weitestgehend in den Hintergrund treten, bedeutet indes auch eine Aussage zu den Standpunkten der etablierten Parteien zu eben jenen Problemen. Diese Standpunkte sind offensichtlich für einen nennenswerten Anteil der Wahlbevölkerung (aktuell immerhin um die acht Prozent, potentiell wohl noch deutlich mehr) kein Argument dafür, eine der etablierten Parteien zu wählen. Das bedeutet, für einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung hat keine der etablierten Parteien, weder Unionsparteien, noch Sozialdemokraten, Grüne oder Freidemokraten überzeugende Antworten auf die aktuellen Probleme und die Linkspartei kann davon, anders als in den vergangenen Jahren, nicht profitieren. Das muss zu Denken geben.

Die Welt verändert sich – bekommen wir das mit?

Ich meine, eine naheliegende Antwort auf das Rätsel des Erfolgs der Piraten und die schwindende Überzeugungskraft der etablierten Parteien sind die enormen Auswirkungen auf unser tägliches Leben, die durch die rasante Entwicklung der Rechenleistung von Computern und die vielen Möglichkeiten, das neu entstandene Potential zu nutzen entstehen. In dieser geradezu revolutionär sich ändernden Welt verlieren die alten Gewissheiten erheblich an Überzeugungskraft. Soll sich in dieser Umbruchsituation unter den Menschen nicht lähmende Verunsicherung breit machen, müssen es meines Erachtens aber gerade die etablierten Parteien sein, die Orientierung bieten. Das kann allerdings nicht gelingen, wenn man vor den Veränderungen, die sich vor uns allen abspielen, die Augen verschließt. Genau hier sehe ich bei allen etablierten Parteien Nachholbedarf. Es kommt dabei nicht darauf an, alle bisher vertretenen Positionen über den Haufen zu werfen, sondern allgemeine Grundsätze zu formulieren, auf deren Grundlage dann für die veränderten äußeren Bedingungen die Regeln des Zusammenlebens neu definiert werden können. Einen konkreten Vorschlag für solche allgemeinen Grundsätze habe ich in Bezug auf ein Wirtschafts- und Sozialsystem in Teil XXIII meiner Überlegungen zum Problem der Arbeitslosigkeit gemacht. Es wäre toll, damit eine breite Diskussion anzuregen.

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Obama, die Tea-Party und der supreme court – was sollen wir davon halten?

Geschrieben von Thomas Reis - 29/03/2012

In den USA wurde unter der Regierung von Präsident Obama eine allgemeine, verpflichtende Krankenversicherung eingeführt und die Kritiker dieser Maßnahme bemühen nicht etwa wirtschaftstheoretische Argumente (Lohnnebenkosten, etc.), sondern beschwören das Ende ihrer Freiheit herauf – sie wähnen sich in den Fängen der Sklaverei! Die Haltung dieser Gruppe von US-Bürgern, die sich weit überwiegend in der „Tea-Party“-Bewegung versammeln, bezeichnet Mathias Kolb in der Süddeutschen Zeitung als „faszinierend und befremdlich“ – man könnte sie auch mit den Worten grotesk und hysterisch beschreiben. Wir sollten aber zumindest versuchen nachzuvollziehen, auf welcher Grundannahme diese politische Haltung beruht, um sich mit ihr rational auseinandersetzen zu können. Der panischen Angst vor jedem noch so geringen staatlichen Einfluss auf die eigene Person liegt nämlich ein Begriff von Freiheit zugrunde, der auf einem Liberalismus beruht, der gerade von namhaften amerikanischen Autoren sehr fundiert vorgetragen worden ist.

Die theoretischen Grundlagen der “Tea-Party”-Bewegung

Einer dieser Autoren war Robert Nozick, der in seinem Werk „Anarchie, Staat, Utopia“ genau jene Art von Minimalstaat fordert, der den „Tea-Party“-Aktivisten offenbar vorschwebt. In der deutschsprachigen Entsprechung ist dies der sogenannte Nachtwächterstaat, der sich einzig und allein darauf zu beschränken hat, seine Bürger und ihr Eigentum vor Gewaltanwendung oder Verletzung untereinander, wie von außen zu schützen. Als schützenswerte Rechte jedes Einzelnen erkennt Nozick dementsprechend ausschließlich die Unverletzlichkeit des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit, des Eigentums sowie die Freiheit der Person an. Aus der Pflicht jedes einzelnen Menschen, die Freiheiten jedes anderen Menschen zu respektieren leitet Nozick ab, der Staat als der Vertreter aller einzelner Menschen, die in seinem Einflussgebiet leben, könne keine weitergehenden Rechte haben und dürfe Menschen folglich zu nichts zwingen, was nicht alle Menschen freiwillig tun würden. Daraus schließt Nozick, dass jegliche Art von Sozialstaat oder fürsorglichen Verbotsvorschriften rundweg abzulehnen ist. Steuern bezeichnet Nozick als eine Form der Zwangsarbeit, die ausschließlich für die von ihm anerkannten unabweisbaren Aufgaben des Staates erhoben werden dürfen.

Was ist das für ein Menschenbild?

Der gedankliche Ansatz von Nozick und anderen Vertretern dieser staatsphilosophischen Grundrichtung, die sich im Kern auf die Lehre John Lockes stützt, ist in sich durchaus schlüssig. Er geht aber von einem Menschenbild aus, das den Begriff des Inividuums so sehr überhöht in den Vordergrund stellt, dass die daraus abgeleiteten Folgerungen nur noch grotesk wirken können. Außerordentlich überzeugend wurde diese Kritik an dem extremen Libertarismus von Charles Taylor vorgetragen: Der Gedanke, dass Menschen ursprünglich Individuen sind, die jeder für sich als Einzelne vollkommen isoliert vor sich hin leben und erst aufgrund rationaler Überlegungen beschließen, sich zu ihrem eigenen Schutz zu Gruppen zusammen zu schließen, wird dem wirklichen Wesen des Menschen nicht gerecht. Das extrem libertäre Verständnis übersieht, dass Menschen von Beginn an darauf angewiesen sind, miteinander in Gemeinschaft zu leben, ja dass ein atomistisches Menschenbild (wie Taylor es bezeichnet), überhaupt kein sinnvolles menschliches Dasein zuließe, weil ein isolierter Mensch noch nicht einmal so etwas wie eine Sprache entwickeln könnte (ausführlich hierzu Charles Taylor in: “Negative Freiheit?”).

Wir benötigen eine allgemein anerkannte Werteordnung

Etwas weniger grundsätzlich müssen sich die Vertreter eines derart extremen Libertarismus fragen lassen, ob eine funktionierende menschliche Gemeinschaft nicht mehr bedeutet, als den Verzicht, sich gegenseitig an die Gurgel zu gehen oder die Bereitschaft, sich freiwillig an einer arbeitsteiligen Gesellschaft zu beteiligen. Was alle Menschen übersehen, die sich darauf beschränken wollen, bestehende Eigentumsrechte vor Eingriffen anderer zu schützen, ist die Erkenntnis, dass dieses Eigentum vielfach erst innerhalb einer allgemein anerkannten Werteordnung überhaupt einen Wert erhalten kann, da es menschliche Bedürfnisse befriedigt, die über Grundbedürfnisse (Nahrung, Wärme, Sicherheit) weit hinausgehen. Eine allgemein anerkannte Werteordnung ist daher die notwendige Voraussetzung dafür, dass überhaupt erst das Bedürfnis etsteht, manche Dinge zu schützen. Eine Werteordnung wird aber erst dann allgemein anerkannt, wenn sie allgemein als gerecht angesehen wird und das kann erst dann der Fall sein, wenn sie auch den Schwächsten der Gesellschaft eine würdige Existenz ermöglicht, sprich wenn sie die Grundlage für ein soziales Gemeinwesen ist. Ein soziales Gemeinwesen ist daher ebenso ein menschliches Grundrecht, wie es das Eigentum ist und es ist diese Erkenntnis, die bereits die Mütter und Väter des Grundgesetzes bewogen haben, dem in Artikel 14 Absatz 1 verankerten Schutz des Eigentums dessen Sozialpflichtigkeit in Artikel 14 Absatz 2 zur Seite zu stellen.

In Deutschland weder wünschenswert, noch verfassungsgemäß

Die Haltung der Anhänger der „Tea-Party“-Bewegung muss also nicht unbedingt befremdlich sein, sie ist vor dem Hintergrund eines extremen Libertarismus erklärlich. Auf keinen Fall aber ist diese Haltung faszinierend, sondern stellt unsere gemeinsame Werteordnung in Frage und damit die wahre Grundlage unseres friedlichen Zusammenlebens. Schließlich – und das sei denjenigen entgegengehalten, die damit liebäugeln, eine vergleichbare politische Haltung auch in Deutschland zu etablieren – verstößt sie gegen unser Grundgesetz. Man kann dem amerikanischen supreme court nur eine ähnliche Weisheit wünschen, wenn es zur Entscheidung über Obamas Gesundheitspolitik kommt.

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Neues Parlament im Saarland – Immer noch die alten Denkmuster!

Geschrieben von Thomas Reis - 27/03/2012

Nach der vergangenen Wahl im Saarland stellt sich wieder einmal die Frage, für welche Politik die SPD denn stehen soll und wieder einmal fällt den allermeisten nichts weiter ein, als um die Entscheidung zwischen zwei Lagern zu kreisen.

Die SPD hat aber weder als ewiger Juniorpartner in einer (großen?) Koalition mit der CDU eine ernstzunehmende Chance auf künftige Erfolge, noch als Steigbügelhalter für Egomanen wie Oskar Lafontaine. Die SPD darf sich nicht über Koalitionen definieren, das heißt vorrangig an anderen orientieren, sondern muss sich selbst ernsthaft fragen, was sie möchte und wie sie das erreichen will. Hier muss die SPD besser werden!

Lösungen lassen sich nicht durch Vorschriften in der Verfassung herbeiführen!

Eine sogenannte Schuldenbremse ist ebenso sinnvoll, wie die Forderung, ein Recht auf Arbeit im Grundgesetz zu verankern. Es kann keinen Rechtsanspruch auf ein bestimmtes Ergebnis der Politik geben, sondern die Ergebnisse, die man sich wünscht, müssen erarbeitet werden. Ebenso wie das „Recht auf Arbeit“ eigentlich bedeutet, dass ein sozial gerechtes Wirtschafts- und Sozialsystem jedem Menschen die Möglichkeit eröffnen muss, sich die Grundlage eines guten Lebens eigenverantwortlich zu erwerben, muss eine Politik, die öffentliche Verschuldung beseitigen möchte, darlegen, wie es gelingen kann, dass die Menschen genau die Sicherung ihrer Lebensgrundlagen schaffen, ohne dazu auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein.

Bislang stellt keine in den Parlamenten vertretene politische Kraft diese Frage in den Mittelpunkt, weil so gut wie alle die Erwerbsarbeit verabsolutiert haben. Dieser Ansatz repräsentiert die Vergangenheit, er funktioniert aber heute nicht mehr.  Die Piraten scheinen hier als einzige Formation einen neueren Ansatz zu verfolgen, der bei der Linken unter Kommunismusgeschwafel begraben wird. So gut wie niemand sonst berücksichtigt die grundlegende Veränderung der Wirklichkeit, die durch die immer weiter zunehmenden Fähigkeiten sich selbst steuernder Maschinen schon längst in vollem Gange ist. Unter diesen sich rasant verändernden äußeren Bedingungen müssen wir uns alle wieder die grundlegenden Fragen stellen:

Wie soll unser Leben ausssehen? Wie können wir die Grundlagen unseres Lebens sichern? Wie kann dazu eine gleichberechtigte Zusammenarbeit aller aussehen?

Es ist nicht zu spät, damit zu beginnen, wir müssen es aber tun!

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXVIII (Meine Wünsche an die SPD)

Geschrieben von Thomas Reis - 21/03/2012

Im vorangegangenen Blogpost habe ich aus meinen bisherigen Überlegungen zum Problem der Arbeitslosigkeit die Folgerung für die allgemeine Politik gezogen. Zum Abschluss meiner Überlegungen möchte ich nun noch darlegen, was ich mir von meiner Partei, der SPD wünsche.

Erstens: Eine breite Diskussion über das System der Erwerbsarbeit

Notwendig ist eine breite Diskussion über die Zukunftsfähigkeit des Systems der Erwerbsarbeit. Meine These dazu habe ich in Teil VII dargelegt. Es mag zwar einige Zeit möglich sein, die schwindende Bedeutung der Erwerbsarbeit und ihr schwindendes Potential zu überdecken, den Lebensunterhalt der breiten Masse der Bevölkerung sicherzustellen. In einer Übergangszeit, in der die Leistungsfähigkeit der Maschinen noch nicht ausreicht, um zuverlässig ohne menschliche Arbeit die Güter eigenständig zu produzieren, die notwendig sind, um die elementaren Bedürfnisse der Menschen zu decken, wird es sicherlich auch notwendig sein, den Stellenwert der Erwerbsarbeit aufrecht zu erhalten. Unrentable Arbeitsplätze können dazu aus öffentlichen Kassen subventioniert werden, die Möglichkeiten, Maschinen technisch weiter zu entwickeln, müssen nicht unbedingt verwirklicht werden, Dienstleistungen, die zwar benötigt werden, die aber aus dem privaten Wirtschaftskreislauf heraus nicht angemessen zu bezahlen sind, können in den öffentlichen Dienst integriert werden. Einzelne Volkswirtschaften können auch Arbeitsplätze schaffen oder zumindest erhalten, indem sie Waren weit über den eigenen Bedarf hinaus produzieren und einen Teil der Waren in andere Volkswirtschaften exportieren. Die negativen Folgen, die durch solche Strategien für den technischen Entwicklungsstand aller Produktionsstätten insgesamt entstehen, die Belastungen für die öffentlichen Haushalte und die Verwerfungen, die sichtbar werden, wenn man die Wirtschafts- und Sozialsysteme weltweit als miteinander vernetzte Systeme begreift, sind bereits heute nicht zu übersehen.

Beispiel Eurokrise

Was wir zurzeit als die Krise des Euro wahrnehmen und den Menschen in Griechenland als eine unsolide Haushaltspolitik anlasten, kann man auch mit der Krise des Systems der Erwerbsarbeit interpretieren. Egal ob mit oder ohne Euro, das Problem der Menschen in Grichenland ist scheinbar, dass die Produktion der griechischen Wirtschaft nicht ausreicht, um allen Menschen die von ihnen benötigten oder Waren und Dienstleistungen zur Verfügung stellen zu können. Es fehlt scheinbar außerdem an Kapazitäten im Bereich der industriellen Produktion von Waren und dort angesiedelten Arbeitsplätzen, die es den Menschen ermöglichen würden, sich am Wertschöpfungsprozess zu beteiligen und so gleichzeitig daran teilzuhaben. Statt dessen sind viele Menschen im Bereich von Dienstleistungen beschäftigt, deren Arbeitsentgelte offensichtlich nicht in Griechenland erwirtschaftet, sondern nur durch eine massive öffentliche Verschuldung bereit gestellt werden können. Die Waren, welche die Menschen zum Leben benötigen, müssen dagegen offenbar aus den stärker industrialisierten europäischen Regionen eingeführt werden, was dazu führt, dass die durch öffentliche Schulden erzeugte Kaufkraft in erheblichem Maße dorthin abfließt. Dies sehen wir beiliebe nicht nur in Griechenland, sondern auch in vielen anderen wenig industrialisierten Regionen Europas.

Die Verarmung der einen ist der Profit der anderen

In der momentanen Situation profitieren also die industrialisierten Regionen Europas massiv von der zunehmenden Verarmung der wenig industrialisierten Regionen Europas. Der Euro macht dies in besonderer Weise sichtbar, ist aber selbst nicht die Ursache des Problems (deswegen dürfte es den Griechen auch nicht wirklich helfen, aus dem Euro auszuscheiden, wenn sie ihr Land nicht konsequent gegenüber dem übrigen Europa abschotten wollen). Es scheint so, als sollte man (nicht nur) den Griechen raten, auf die Industrialisierung ihrer Wirtschaft zu setzen, um erstens nicht mehr darauf angewiesen zu sein, den größten Teil der von ihnen benötigten Waren von außerhalb einführen zu müssen und zweitens in die Lage zu kommen, selbst Waren in andere Regionen exportieren zu können.

Kann Industrialisierung die Lösung sein?

Ich bin allerdings skeptisch, ob das tatsächlich helfen wird, denn die so geschaffenen Waren wären nicht unbedingt notwendig, um die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, sondern träten in Konkurrenz mit den Waren, die auch jetzt bereits nach Griechenland eingeführt werden. Um im Vergleich mit den importierten Waren konkurrenzfähig zu sein, müsste die Produktion der heimischen Waren von vornherein zu sehr niedrigen Kosten erfolgen, was bedeutet, die Produktion müsste von Anfang an so weit wie möglich auf Automation setzen, um Arbeitskosten zu sparen. Die Werte, die dabei geschaffen würden, kämen daher nur wenigen Nutznießern zugute, da auf diese Weise keine wesentliche Zahl von Arbeitsplätzen entstehen würde. Ohne Arbeitsplätze könnten sich aber im System der Erwerbsarbeit die meisten Menschen nicht an der Produktion der Güter beteiligen und dadurch an ihrer Verteilung teilhaben. Gleichzeitig würde die neu entstehende Konkurrenz dazu führen, dass die stärker industrialisierten Regionen ihre Waren nicht mehr in dem Maße exportieren können, wie zurzeit noch. Die Institution der Erwerbsarbeit würde auch hier weitere Kapazitäten einbüßen, die Beteiligung und Teilhabe der Menschen an der Wertschöpfung sicherzustellen.

Das Problem aus der europäischen Perspektive betrachten

Ich meine daher, es ist dringend notwendig, diese seltsame Haltung aufzugeben, die europäische Einigung zu begrüßen, wenn sie in den eigenen nationalstaatlichen Grenzen finanziellen Nutzen bringt (erleichterter Export), die selbe europäische Einigung aber zu verdammen, wenn sie aus nationalstaatlicher Sicht auch nur zum geringsten Problem führt. Wir sollten die europäische Einigung als Faktum akzeptieren und auch das Problem der schwindenden Bedeutung der Erwerbsarbeit zumindest in seiner europäischen Dimension betrachten: Der Bedarf nach menschlicher Arbeit im gemeinsamen Wirtschaftsraum Europa reicht nicht aus, um ausreichend Möglichkeiten für Erwerbsarbeit bereit zu stellen, die es allen Menschen ermöglichen würde, sich so am Wertschöpfungsprozess zu beteiligen, dass sie sich die finanzielle Grundlage für den Erwerb der von ihnen benötigten und gewollten Waren und Dienstleistungen erarbeiten könnten. Diese Sichtweise auf die derzeitige Eurokrise belegt, dass das System der Erwerbsarbeit keine Zukunft mehr hat.

Zweitens: Neue Argumentationsmuster jenseits der Erwerbsarbeit

Das zweite, was ich mir wünsche, ist eine veränderte Argumentationsweise, die sich nicht mehr darauf beschränkt, soziale Gerechtigkeit ausschließlich als ein Ziel innerhalb des Systems der Erwerbsarbeit zu begreifen. Mein Angebot für eine offenere und breiter angelegte Diskussion sind die Merkmale eines sozial gerechten, dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystems, wie ich sie in Teil XXIII zusammengefasst habe. Diese Merkmale sollen selbst keineswegs der allgemeinen Diskussion entzogen sein, sondern sollen eine Grundlage für weitergehende Überlegungen und offen sein für Veränderungen.

Der Erfolg eines Wirtschaftssystems muss anders bemessen werden

Hilfreich wäre dabei auch ein erweiterter Blick darauf, wie wir den Erfolg eines Wirtschafts- und Sozialsystems in angemessener Weise messen können. Die derzeit angewandten Indikatoren, wie das Bruttoinlandsprodukt, die gängigen Arbeitsmarktstatistiken und ähnliche bieten hier doch nur eine eingeschränkte Erkenntnismöglichkeit. Anders ist der scheinbare Widerspruch nicht zu erklären, dass zwar die offizielle Zahl der Menschen, die keine Arbeit haben, seit längerer Zeit bereits zurückgeht und so viele Menschen wie nie zuvor eine Arbeit haben, dass die Neuverschuldung öffentlicher Haushalte (in Deutschland) sinkt und das Bruttoinlandsprodukt (in Deutschland) stetig wächst, die meisten Menschen aber nicht den Eindruck haben, dass es ihnen zur Zeit besser geht, als in der Vergangenheit oder dass es ihnen in Zukunft besser gehen wird, als jetzt. Das ist auch kein Hirngespinst von ewig undankbaren Nörglern, sondern entspricht anderen offiziellen Statistiken, nach denen gerade die Zahl der Menschen, die sehr niedrige Einkommen beziehen, in den vergangenen fünfzehn Jahren stark zugenommen hat.

Statt auf abstrakte Zahlen sollten wir auf den realen Erfolg der Wirtschaft achten

Der Blick auf zusammengefasste Zahlen und Durchschnittswerte bewirkt ganz offensichtlich mittlerweile keine einfachere Wahrnehmung der komplexen Zusammenhänge mehr, sondern vernebelt eher den Blick auf die Realität. Ein beserer Ansatz wäre hier zum Beispiel der unter anderem von Amartya Sen vorgeschlagene Human Development Index, der nicht nur fragt, wie viele Güter in einer Volkswirtschaft insgesamt angehäuft werden, sondern den Blick auch verstärkt darauf richtet, in welchem Maße es einer Volkswirtschaft gelingt, die grundlegenden Bedürfnisse aller Menschen zu befriedigen.

Drittens: Eine Debatte in der gesamten Bevölkerung anstoßen

Das dritte, was ich ich mir wünsche ist, auf der so gewonnenen Grundlage eine breit angelegte Diskussion innerhalb der Sozialdemokratie zu beginnen und danach innerhalb der gesamten Gesellschaft anzuregen, was die Grundlagen unseres Zusammenlebens sein sollen: Wie kann es uns gemeinsam gelingen, die grundlegenden Bedürfnisse jedes Einzelnen zu befriedigen und wie können wir es so allen Menschen zu ermöglichen, ihr Wohl zu erreichen. Nach den Überlegungen, die ich hier zur Frage angestellt habe, wie wir das Problem der Arbeitslosigkeit lösen können, wage ich den Vorschlag, dass wir die zunehmende Tendenz zu einem verstärkten Einsatz von Maschinen und zur automatisierten Erzeugung der von uns benötigten und gewünschten Waren und Dienstleistungen nicht länger als Bedrohung der Erwerbsgrundlage für die Menschen betrachten dürfen. Wir sollten sie als Chance begreifen!

Lassen wir Maschinen für uns arbeiten!

Wenn es möglich ist, in immer weiteren Bereichen Maschinen für uns arbeiten zu lassen, können wir für uns Menschen dadurch wichtige Handlungsspielräume eröffnen. Freiräume, um uns den anderen drängenden Problemen unseres Zusammenlebens anzunehmen, wie zum Beispiel weltweit ein friedvolles Zusammenleben zu erreichen, statt uns gegenseitig misstrauisch zu belauern, Fortschritte darin zu machen, unseren natürlichen Lebensraum in seiner Vielfalt zu wahren und gleichzeitig allen Menschen ein sicheres und gutes Leben zu ermöglichen oder das Verhältnis von Frauen und Männern zueinander zu einem gerechteren Miteinander zu führen. Wenn wir die technischen Möglichkeiten haben, warum sollten wir eine solche Chance ungenutzt lassen? Bei aller berechtigten Skepsis angesichts der Gefahren, die von neuen technischen Entwicklungen auch ausgehen können, sollten wir doch jede technische Entwicklung fördern, die es uns ermöglicht, uns die Arbeit von Maschinen möglichst weitgehend nutzbar zu machen.

Das große Ziel der Sozialdemokratie, neu definiert

Das große Ziel der Sozialdemokratie, das Los der Arbeiter zu verbessern, indem Arbeit menschlich wird und es ihnen vor allem ermöglicht, die Grundlage für ein menschenwürdiges Leben zu erlangen, war nie ein Selbstzweck, sondern immer Ausdruck der Sorge um das Wohl der Menschen. Es wird nun Zeit, zu diesem Ziel die Notwendigkeit menschlicher Arbeit in der Form, wie wir sie in den vergangenen Jahrhunderten gesehen haben, endgültig zu überwinden.

Ende

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXVII (Habt Mut zu einer offenen Diskussion)

Geschrieben von Thomas Reis - 28/01/2012

Nach meinen Überlegungen, wie ein sozial gerechtes, dem Gemeinwohl verpflichtetes Wirtschafts- und Sozialsystem in Zukunft wohl aussehen könnte, stellt sich natürlich die Frage, was das denn jetzt für die konkrete Politik bedeuten könnte, die sich auch mit dem Problem der Arbeitslosigkeit auseinander zu setzen hat.

Eine Aufgabe für uns alle, also politisch

Die große Aufgabe, die ich vor uns allen stehen sehe, ist es, das Problem der Arbeitslosigkeit aus verschiedenen neuen Blickwinkeln zu betrachten und von unterschiedlichen Standpunkten aus Ansatzpunkte für seine Lösung zu diskutieren. Dies ist eine zutiefst politische Aufgabe und ich fürchte, die derzeitige politische Diskussion über dieses Problem hat es bislang noch nicht vermocht, Fortschritte hin zu einer Lösung zu erreichen, weil sich die zentralen politischen Kräfte selbst Denkverbote auferlegen. Auf diese Weise haben wir uns in einem Zustand des Stillstands festgefahren, in dem wir das System der Erwerbsarbeit verabsolutiert haben. Nur innerhalb dieses Rahmens bewegen sich die gängigen Ansätze und fordern je nach politischem Standort mal mehr staatliches Engagement und höhere Beiträge der Vermögenden, mal weniger staatliches Engagement und eine stärkere Eigenverantwortung jedes Einzelnen. Wenn die politischen Ansätze der einen Richtung dann nicht die gewünschten Ergebnisse bringen, erklären die Anhänger der jeweils anderen Seite dann diese Politik für gescheitert und es geht in die entgegengesetzte Richtung.

Alternative Ansätze werden diskreditiert

Jeder, der einen Gedanken an eine Alternative zum System der Erwerbsarbeit formuliert, steht dagegen im Ruch, politisch extreme (das heißt gefährliche) Außenseiterpositionen oder zumindest naive, nicht realisierbare Wunschvorstellungen zu vertreten. Solange das System der Erwerbsarbeit funktioniert hat, war das Ergebnis dieser Denkverbote kein Schaden. Im Gegenteil gab es so einen „Konsens der Demokraten“, der auch bei dem Wechsel von Mehrheiten – unter den Bedingungen demokratischer Meinungsbildung eine Selbstverständlichkeit – zu einer Stabilität gewisser Grundannahmen geführt hat. Erst dieser Umstand hat es ermöglicht, das System der Erwerbsarbeit schrittweise aber kontinuierlich zu entwickeln, so dass es über lange Zeit hinweg dem Ideal eines sozial gerechten, dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystem nahe kommen konnte. Nach der These, die ich hier vertrete, wird das System der Erwerbsarbeit allerdings nicht für alle Zeiten funktionieren, sondern hat dieses Wirtschafts- und Sozialsystem seinen Zenith bereits weit überschritten und ist selbst zum Kern des Problems der Arbeitslosigkeit geworden.

Eine neue Aufgabe für die zentralen politischen Kräfte

Gerade die Aufgabe der zentralen politischen Kräfte ist es daher, die Überlegungen über Alternativen zum System der Erwerbsarbeit nicht mehr allein den Vertretern extremer politischer Positionen zu überlassen, sondern diesen Überlegungen einen festen Platz in dem Bereich der politischen Diskussion einzuräumen, der den grundsätzlichen Willen einer möglichst breiten Schicht der Bevölkerung repräsentiert.

Neue gedankliche Ansätze der Parteien gefährden ihren Wahlerfolg – tatsächlich?

Eine Diskussion über die grundlegende Veränderung oder gar Abschaffung des Systems der Erwerbsarbeit mag derzeit noch die Gefahr bergen, von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt zu werden. Die derzeit erfolgreichen politischen Kräfte mögen sich aus diesem Grund scheuen, eine solche Diskussion zu führen, denn das könnte ihnen die Basis ihres Erfolgs entziehen, die Zustimmung der Wähler. Ich meine aber, diese Furcht ist nicht nur unbegründet, sondern in Wahrheit verhält es sich genau umgekehrt. Eine offene Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen des Systems der Erwerbsarbeit wäre eher der Schlüssel für die Parteien, ihr momentan eher schwindendes Ansehen in der Bevölkerung wieder zu verbessern. Es ist die eigentliche Aufgabe der politischen Parteien, Plattformen für die politische Willensbidung der Bevölkerung zu sein. Sie haben dazu Themen aufzugreifen, in ihren Gremien zu diskutieren, aus den Ergebnissen dieser Diskussionen Vorschläge für parlamentarische Entscheidungen zu entwickeln und in der öffentlichen Debatte zu vertreten, um dann bei Wahlen Mehrheiten dafür zu finden.

Es besteht bei vielen Menschen längst ein Unbehagen

Meiner Beobachtung nach besteht längst ein Unbehagen vieler Menschen angesichts der Verteilung von Chancen und Risken im bestehenden System der Erwerbsarbeit, insbesondere ihrer ganz persönlichen Zukunftsaussichten und viel mehr noch denen ihrer Kinder. Mit ihrem Unbehagen fühlen sich diese Menschen aber von den zentralen politischen Parteien nicht mehr ausreichend wahrgenommen. Im Gegenteil entsteht vielfach der Eindruck, es gehe den politischen Kräften, die jeweils die Regierung stellen, ausschließlich daraum, ihre daraus resultierende Macht zu erhalten und zu ihrem eigenen Wohl und dem Wohl ihrer direkten Unterstützer zu nutzen. Das Wort von der Klientelpolitik ist dabei allgegenwärtig und diskreditiert von vornherein jeden Versuch, die bestehenden Institutionen zu verändern. Das Wort „Reform“ wird in der Folge sowohl von ihren jeweiligen Befürwortern als auch von Bedenkenträgern fast ausschließlich mit der Bedeutung gebraucht, von der breiten Masse der Bevölkerung den Verzicht auf sicher geglaubte soziale Errungenschaften und Einschränkungen in ihrem Lebensstandard einzufordern (sei es durch den Abbau von Leistungen oder die Erhöhung von Steuern und Abgaben).

Großes Unbehagen angesichts der Agenda 2010: Eine unbefriedigende Bilanz

Auch der letzte große Versuch, das System der Erwerbsarbeit zu erhalten und es noch einmal für alle Menschen attraktiv zu machen, daran teilzunehmen, die Agenda 2010, lässt sich unter diese Definition fassen. Für viele Menschen bedeutete dieser politische Ansatz große Einbußen (siehe Teil XIVa und Teil XIVb) hat aber bislang noch nicht die erhoffte Wirkung gezeigt. Die Bilanz ist nicht befriedigend: Der Versuch, wieder allen Menschen die Teilnahme am Erwerbsleben zu ermöglichen, hat zunächst lediglich vordergründig Erfolg gehabt. Die offiziellen Statistiken weisen zwar einen Rückgang der Zahl der arbeitslosen Menschen aus, aber es sind immer mehr Menschen nicht mehr in der Lage, von dem, was sie bei ihrer Arbeit verdienen, auch in Würde zu leben. Viele der neu geschaffenen Arbeitsplätze sind außerdem nicht dauerhaft, können also keine längerfristige Erwerbsgrundlage sein. Die Lasten stehen zu diesen bescheidenen Erfolgen bislang in keinem Verhältnis. Die Erfolge zeigen sich vor allem an abstrakten wirtschaftlichen Daten und dafür mussten breite Schichten der Bevölkerung sinkende Reallöhne und Lohnersatzleistungen bei gleichzeitig nicht wesentlich sinkenden Belastungen durch Steuern und Abgaben hinnehmen.

Die Erfolge sind für viele Menschen nicht greifbar

Die Agenda 2010 hat es bislang nicht vermocht, der Mehrzahl der Menschen Grund für die Zuversicht zu geben, dass es ihnen in der näheren Zukunft besser gehen wird. Im Gegenteil haben auch viele der Menschen, die zurzeit sichere Arbeitsplätze haben, die Befürchtung, es werde ihnen in Zukunft schlechter gehen. Auf dieser Grundlage ist es nicht zu erwarten, dass die Menschen geneigt sind, Projekte anzugehen, die allzu weit in die Zukunft gerichtet sind oder ihr Leben allzusehr verändern. Zu beobachten ist dies nicht zuletzt in der kritischen Haltung, die viele Menschen gegenüber großen Projekten, wie Stuttgart 21 einnehmen.

Die Kritiker der Agenda 2010 überziehen aber bei weitem

Den Befürwortern der Agenda 2010 deswegen Verrat an den Gedanken der Sozialdemokratie vorzuwerfen, halte ich allerdings für ebenso töricht, wie kurzsichtig, denn es verschließt die Augen vor einigen Einsichten. Angesichts der bereits damals erkennbaren Veränderungen unserer Lebensbedingungen, vor allem dem gestiegenen Potential des Einsatzes von Maschinen für immer komplexere Tätigkeiten hat sich der Einsatz menschlicher Arbeitskraft in einer auf Profit ausgerichteten Wirtschaft immer weniger rentiert. Das Festhalten am System der Erwerbsarbeit war daher nur um den Preis der Agenda 2010 möglich. Niemand hat aber kurz vor und nach der Jahrtausendwende daran gedacht, vom System der Erwerbsarbeit abzurücken. Wer aber die Einschränkungen durch die Agenda 2010 – aus meiner Sicht zu Recht – für das Äußerste hält, was der breiten Schicht der Bevölkerung zumutbar ist, muss angesichts der fortschreitenden technischen Entwicklung bereit sein, über grundsätzliche Veränderungen nachzudenken. Das System der Erwerbsarbeit mit begründeten Argumenten zu hinterfragen, birgt daher aus meiner Sicht wesentlich weniger Risiken, als es gemeinhin angenommen wird. Es braucht lediglich ein wenig Mut!

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXIV (Gesellschaftliche Stabilität unter veränderten Bedingungen)

Geschrieben von Thomas Reis - 10/12/2011

Verteilung von Waren nach dem Maßstab des Bedürfnisses jedes Einzelnen – unentgeltliche Abgabe von Waren durch die Menschen, die durch Investitionen, kreative Tätigkeit und sonstiges Tun daran mitwirken, diese Waren zu produzieren – Entwicklung eines geteilten Bewertungs- und Verteilungsmaßstabs für Waren und Dienstleistungen je nachdem, ob sie als elementar eingestufte Bedürfnisse befriedigen oder nicht und damit zweier paralleler wirtschaftlich sozialer Sphären – ist das nicht utopisch, ja geradezu naiv? Wohin soll das führen – zu Kommunismus oder einer anderen Form sozial paternalistischer Zwangswirtschaft? Wie soll das von allen als vorteilhaft anerkannt werden? Ich meine, wenn die Entwicklung tatsächlich so oder ähnlich eintritt, wie ich es mir vorstelle, wird es.

Voraussetzung einer stabilen Gesellschaft

Selbst die Menschen, die von dem System der Erwerbsarbeit auch dann noch profitieren, wenn es als sozial gerechtes und dem gemeinwohl verpflichtetes Wirtschafts- und Sozialsystem nicht mehr wie gewünscht funktioniert, werden es akzeptieren, dass aus dem bloßen Vorgang der Erzeugung der elementaren Waren und Dienstleistungen durch Maschinen kein privater Gewinn mehr erzielt werden kann. Dies ist nämlich die Voraussetzung dafür, dass eine Gesellschaft auch unter den künftigen Bedingungen stabil bleibt. John Rawls hat in seinem gesamten Werk dargelegt, dass eine Gesellschaft nur dann stabil sein kann, wenn alle ihre Mitglieder davon ausgehen, in einer gerechten Gesellschaft zu leben (der Gedanke zieht sich als roter Faden durch „Eine Theorie der Gerechtigkeit“). Entscheidend dafür, ob die Ausgestaltung des Wirtschafts- und Sozialsystems einer Gesellschaft als gerecht empfunden wird, sind vor allem die Ungleichheiten bei der Verteilung wichtiger Güter, die durch jenes verursacht werden.

Die Notwendgkeit der Rechtfertigung von Ungleichheit

Ungleichheiten sind in einem Wirtschafts- und Sozialsystem, das nicht auf direktem Zwang beruhen soll, unvermeidlich (siehe Teil XIII), unterliegen aber der Pflicht zur Rechtfertigung. Nur wenn kein anderes Wirtschafts- und Sozialsystem existiert, das zu weniger Ungleichheit führt und in dem es den am wenigsten Begünstigten längerfristig besser ginge, ist ein Wirtschafts- und Sozialsystem nach dem von Rawls vertretenen Unterschiedsprinzip als gerecht anzusehen. Diese Forderung führt deswegen zu einer leistungsfähigen Gesellschaft, weil sie anhand der langfristigen Aussichten der am wenigsten begünstigten beurteilt wird und langfristig kann eine Gesellschaft nur bestehen wenn auch ihre privilegierteren Mitglieder genügend Möglichkeiten haben, ihre guten Startbedingungen zu ihrem Wohl umzusetzen (siehe auch “Die zwei Seiten gesellschaftlicher Vernunft”). Unter den Bedingungen des funktionierenden Systems der Erwerbsarbeit hat es sich dabei als am effektivsten erwiesen, den Eigennutz (nicht Egoismus!) jedes Einzelnen als Motivationsquelle einzusetzen, da auf diese Weise am besten sichergestellt werden konnte, dass sich im wesentlichen alle Menschen an dem gemeinschaftlichen Werk beteiligt haben, die Lebensgrundlage für alle sicherzustellen. Jeder beteiligt sich daran, das Ziel zu erreichen und erhält dadurch Anspruch auf einen Teil der erarbeiteten Früchte.

Ohne Beteiligung aller keine Teilhabe aller, keine Gerechtigkeit, keine gesellschaftliche Stabilität

Wenn ich aber mit meiner Spekulation über die künftige Entwicklung richtig liege, wird nach meinen obigen Überlegungen der Grund für die Stabilität des Systems der Erwerbsarbeit wegfallen. Der Prozess der Erzeugung von Waren und Dienstleistungen durch Maschinen selbst ist nämlich kein gemeinschaftliches menschliches Werk mehr. Wenn die Erfinder, Erbauer und Betreiber sowie die Investoren der Maschinen von deren Arbeit profitieren, dann basiert dies nur bis zu einem bestimmten Grad auf ihrer eigenen Leistung, nämlich ihrem Anteil daran, dass die Maschinen zur Verfügung stehen und funktionieren. Die Tätigkeit der Maschinen, isoliert betrachtet, ist eine Frucht, die von ihrer Leistung unabhängig ist. Wollte man es unter diesen Bedingungen, wie im System der Erwerbsarbeit aufrecht erhalten, dass einige Menschen die Maschinen betreiben und deren Produkte an alle anderen verkaufen, erhielten die Betreiber der Maschinen eine Stellung, die jener der Feudalherren vergangener Jahrhunderte ähnelt. Die Mehrzahl der Menschen, die an dem künftigen gemeinschaftlichen Werk teilnehmen, das gedeihliche Zusammenleben der Menschen im privaten, wie im öffentlichen Bereich zu gewährleisten, würde durch ihre Tätigkeit, die nur unter Schwierigkeiten und unzureichend in einen wirtschaftlichen Wert übertragen werden kann, die bloße Arbeit von Maschinen finanzieren, die nur bis zu einem gewissen Punkt auf der Leistung ihrer Erbauer und Betreiber beruht. Diesem ungünstigen Geschäft könnte sich niemand entziehen, insbesondere soweit es Güter betrifft, die benötigt werden, um die elementaren Bedürfnisse (Teil XXX) zu befriediegen.

Einseitige wirtschaftliche Vorteile verschaffen Macht zum Nachteil besonders benachteiligter Menschen

Einige wenige Menschen würden dann die Früchte des gemeinsamen Werks der vielen Menschen abschöpfen, ohne zu diesem Werk selbst etwas beitragen zu müssen. Diese Menschen hätten nämlich in einem gleichwohl aufrecht erhaltenen System der Erwerbsarbeit einen derart hohen Anteil an den erzeugten materiellen Gütern, dass sie sich dafür fast alles kaufen könnten, vor allem die Macht, die sie einseitig bevorzugenden Verhältnisse eine gewisse Zeit lang aufrecht zu erhalten.  Besonders benachteiligt wären unter den geänderten Bedingungen gerade die Menschen, die weniger intelligent, talentiert und daher beim Erwerb ihrer Bildung weniger erfolgreich sind, denn durch den flächendeckenden Einsatz von Maschinen bei der Erzeugung der Waren und Dienstleistungen, müssen in diesem Bereich vor allem solche Tätigkeiten noch durch Menschen ausgeübt werden, die komplexerer und anspruchsvollerer Natur sind. Die Folge wäre, dass die Menschen, die im Bereich ihrer angeborenen Fähigkeiten und ihrer Möglichkeiten, Zugang zu angemessener Bildung zu erhalten, am wenigsten begünstigt sind, nur geringe Möglichkeiten hätten, ihre Situation durch eigene Leistung zu verbessern; es käme zu einer Zweiklassengesellschaft von Profiteuren und Nichtprofiteuren (noch sehr viel mehr, als das heute schon zu beobachten ist), in der unter diesen Bedingungen die Mehrzahl der Menschen von allen Chancen ganz ausgeschlossen blieben.

Niemand könnte das als gerecht ansehen

Ein solches Wirtschafts- und Sozialsystem verstieße eklatant gegen das Merkmal eines sozial gerechten, dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystems, für jedermann vorteilhaft zu sein. Es könnte von niemandem als gerecht empfunden werden und hätte zu Recht keine Chance, dauerhaft umgesetzt zu werden. Noch viel weniger würde es akzeptiert werden, unter solchen Bedingungen Rohstoffe und natürliche Ressourcen zu verbrauchen sowie die Natur zu belasten, auch soweit das in einer industrialisierten Wirtschaft unvermeidlich ist. Die nicht privilegierten Menschen hätten das immer stärker werdende Bedürfnis, sich irgendwie der Abhängigkeit von den Maschinenbetreibern zu entziehen und es wäre immer größerer und immer offener ausgeübter Zwang notwendig, um zu erreichen, dass sie sich an einem solchen System beteiligen.

Gesellschaftliche Stabilität durch Zugriff aller auf die Arbeit der Maschinen

Der Prozess der Erzeugung von Waren und Dienstleistungen durch Maschinen wird daher nur dann auf eine allgemeine Akzeptanz und damit Stabilität hoffen können, wenn alle Menschen von diesem Prozess angemessen profitieren. Wenn man sich vereinfacht vorstellt, dass es eine Maschine gäbe, die in der Lage wäre, alle Waren und Dienstleistungen zu erzeugen, die Menschen benötigen, wäre die Forderung, dass diese Maschine – zumindest soweit sie elementare Güter herstellt – von allen Menschen für einen angemessenen und bezahlbaren Preis erworben werden kann. Die Leistung der Menschen, die an dem Bau und dem Betrieb der Maschine beteiligt sind, würde auf diese Weise entlohnt, jedoch hätte jeder Einzelne ungehindert Zugriff auf die Ergebnisse der Arbeit dieser Maschine. Im Ergebnis könnte jeder die von der Maschine erzeugten Waren und Dienstleistungen nutzen, ohne dafür ein unmittelbares Entgelt an die Erfinder, Erbauer und Betreiber der Maschine zahlen zu müssen und jeder hätte Grund, dies für sich als vorteilhaft anzusehen. Genau dies ist die Forderung, die ich am Ende von Teil XXXIII aufgestellt habe.

Wie könnte nun ein solches Wirtschafts- und Sozialsystem beschrieben werden? Diese Frage möchte ich im kommenden Blogpost untersuchen.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXIII (Notwendige Änderung des Verteilungsmaßstabs)

Geschrieben von Thomas Reis - 27/11/2011

Die Bewertung von Waren und Dienstleistungen anhand eines einheitlichen Maßstabs, obwohl sie sich in wesentlichen Kriteien unterscheiden (siehe Teil XXXII), führt für die Bewertung der menschlichen Tätigkeit, durch die sie erzeugt werden, so lange nicht zu Schwierigkeiten, wie sowohl die Herstellung von Waren, als auch die Erbringung von Dienstleistungen im wesentlichen von menschlicher Tätigkeit abhängt und die erbrachten Dienstleistungen größtenteils im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Verkauf und der Pflege von Waren benötigt werden. Entscheidend ist dann nämlich, dass beide Arten von Tätigkeiten ein Beitrag sind, um das gemeinsame Ziel zu erreichen, diese Waren herzustellen und nutzbar zu machen. Der Sinn dieser gemeinsamen Tätigkeit ist es im System der Erwerbsarbeit, die Versorgung aller mit den notwendigen Waren und Dienstleistungen sicherzustellen und durch die Beteiligung von im Wesentlichen allen einen allgemein als gerecht anerkannten Maßstab zur Verteilung der geschaffenen Güter zu erhalten.

Gerechte wirtschaftliche Bewertung für Dienstleistungen im sozial konstitutiven Bereich?

Tritt die von mir vorhergesagte Entwicklung ein, werden aber die Menschen größtenteils Tätigkeiten verrichten, die zwar auch Dienstleistungen sind, die aber von der Herstellung, dem Verkauf oder der Pflege von Waren weitestgehend abgelöst sind. Diese Tätigkeiten werden sich kaum in die heute bekannte wirtschaftliche Leistungsrechnung integrieren und damit in gerechte Anteile an den maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen umrechnen lassen, da zu den in Teil XXXII beschriebenen Besonderheiten bei der Bewertung von Dienstleistungen noch kommt, dass viele dieser Tätigkeiten unmittelbar dem Erhalt menschlichen Lebens und der Aufrechterhaltung und Pflege des gemeinschaftlichen Lebens dienen werden, der stofflichen Welt aber nichts hinzufügen. Derartigen Tätigkeiten lässt sich kaum ein angemessener materieller Wert beimessen, da es an einem allgemein anerkannten Maßstab fehlt, den Wert menschlicher Gemeinschaft in Geld, das heißt in Kategorien des Nutzens zu bemessen und es aus naheliegenden Gründen von vornherein ausgeschlossen ist, ein menschliches Leben überhaupt nach wirtschaftlichen Kriterien zu bewerten.

Zum Beispiel: Leistung von Menschen in Pflegeberufen

Die Problematik wird bereits heute deutlich, wenn es beispielsweise darum geht, die Menschen, die in Pflegeberufen arbeiten, angemessen zu bezahlen oder der Familienarbeit auch nur ansatzweise die Wertschätzung zukommen zu lassen, die sie verdient. Es ist daher bereits heute kaum möglich, die Leistung der dort tätigen Menschen durch eine entsprechend hohe Vergütung zu honorieren, gleichzeitig genügend Menschen in diesen Bereichen beschäftigen zu können und es zu bewerkstelligen, die dadurch entstehenden Kosten aus dem allgemeinen Wirtschaftskreislauf aufzubringen. Dieses Missverhältnis zwischen dem nicht materiellen Wert der von Menschen ausgeübten Tätigkeiten, ihrer allgemeinen Wertschätzung und ihrer materiellen Bewertung als wirtschaftliches Gut wird sich unter den von mir vorhergesagten künftigen Bedingungen (menschliche Tätigkeit findet weit überwiegend im sozial konstitutiven Bereich statt, im materiell konsumorientierten Bereich aber nur noch vereinzelt) noch einmal sehr verschärfen. Das bedeutet, dass entweder die Vergütung der Menschen, die in den künftig bestimmenden Bereichen tätig sind, endgültig nicht mehr ausreichen wird, um es ihnen zu ermöglichen, auf dieser Grundlage ihren Lebensunterhalt sicherzustellen oder die Kapazität der wirtschaftlichen Wertschöfpung wird dauerhaft überdehnt, da die Leistung der Maschinen nach den heute geltenden Maßstäben und ohne Beteiligung von Arbeitnehmern ausschließlich ihren Eigentümern zugute kommt, das heißt wenigen Menschen große Vermögen beschert, während für die Entlohnung der meisten Tätigkeiten zu wenig finanzielle Mittel im Umlauf sind was sich in einer stetig anwachsenden Verschuldung äußern wird (ob es sich dabei um öffentliche oder private Verschuldung handelt, ist in diesem Zusammenhang nicht entscheidend). Im Ergebnis werden sich die allgemein verbindlichen sozialen Regeln, wie es den Menschen auf allgemein akzeptierte Art und Weise möglich ist, ihren notwendigen Lebensunterhalt sicherzustellen, nicht mehr derart weitgehend auf die individuelle Leistung der Menschen als Verteilungs- und Bewertungsmaßstab stützen können, wie das im System der Erwerbsarbeit als selbstverständlich empfunden wird.

Es droht ein weiteres Spannungsvehältnis

Wenn nämlich die von mir vorhergesagte Entwicklung einträte, ohne dass sich am geltenden Verteilungs- und Bewertungsmaßstab etwas ändert, würde sich in der Folge ein weiteres Spannungverhältnis zwischen zwei grundlegenden Merkmalen eines sozial gerechten, am Allgemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems aufbauen und das Wirtschafts- und Sozialsystem zu zerreißen drohen. Das Merkmal eines sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems, vorteilhaft für alle zu sein, die sich ernsthaft daran beteiligen (Punkt 4 der in Teil XXIII genannten Merkmale), träte in Konflikt mit dem Merkmal, im Verbrauch wirtschaftlicher Ressourcen nachhaltig zu sein (Punkt 7 der in Teil XXIII genannten Merkmale). Außerdem könnten die Beiträge, die ein Einzelner dann erbringt, um in einer arbeitsteiligen Gesellschaft die künftigen umfassenden gemeinsamen Ziele zu erreichen, nicht mehr zuverlässig in einen fairen Anteil an den maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen umgerechnet werden.

Mein Vorschlag: Ein geteilter Maßstab für die Verteilung von Gütern

Als Auflösung des gerade beschriebenen Spannungsverhältnisses schlage ich folgendes vor: Der Maßstab für die gerechte Verteilung der weitgehend durch Maschinen erzeugten Waren und Dienstleistungen sollte geteilt sein, je nachdem, ob die Güter benötigt werden, um die in Teil XXX genannten elementaren Bedürfnisse oder darüber hinausgehende Bedürfnisse zu befriedigen. Die letztgenannten Güter können auch weiterhin Teil des heute bekannten Wirtschaftskreislaufs bleiben und über den Weg der in Zukunft noch verbleibenden Notwendigkeit zur Ausübung von Erwerbsarbeit durch Menschen nach dem Maßstab der dort erbrachten individuellen Leistung verteilt werden. Der Maßstab für die Verteilung der elementaren Güter sollte aber das Bedürfnis jedes einzelnen Menschen sein. Jeder Mensch soll so viel von den maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen erhalten, wie er benötigt, um seine elementaren Bedürfnisse sowie diejenigen der Menschen, die ihm wichtig sind, befriedigen zu können. In dieser Zweiteilung würde sich ein künftiges Wirtschafts- und Sozialsystem grundlegend vom heutigen System der Erwerbsarbeit unterscheiden.

Für die Mehrzahl der Menschen vorteilhaft

Für die Menschen, die zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts unter den heutigen Bedingungen noch darauf angewiesen sind, die Möglichkeit zu haben, Erwerbsarbeit zu leisten (das heißt die große Mehrzahl der Menschen), bestünde auf diese Weise auch unter den Bedingungen, die ich mir für die Zukunft ausgemalt habe, die Möglichkeit, ein allgemeines System sozialer Regeln zu etablieren, wie sie auf allgemein anerkannte Weise die notwendigen Mittel für ihren Lebensunterhalt erwerben können. Für diese große Mehrzahl der Menschen ist es unter den von mir vorhergesagten Bedingungen auch vorteilhaft, den Anspruch auf die maschinell hergestellten Güter und Dienstleistungen nach dem Maßstab des individuellen Bedürfnisses zu erhalten, soweit sie nötig sind, um die elementaren Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen und den Maßstab der individuellen Leistung insofern weitestgehend abzulösen.

Aber: Wird es gelingen, davon auch diejenigen zu überzeugen, die von einem unveränderten System profitieren würden?

Da ich aber davon ausgehe, dass auch unser zukünftiges Zusammenleben auf der Grundlage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beruhen wird, behält das Merkmal eines sozial gerechten, am Allgemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems, für alle vorteilhaft zu sein, seine herausragende Bedeutung, denn jedes Wirtschafts- und Sozialsystem ist unter diesen Bedingungen auf eine breite Zustimmung angewiesen. Ich muss daher die Frage beantworten, warum auch die Menschen einen solchen Verteilungsmaßstab für sich als vorteilhaft anerkennen sollten, die die Maschinen, die all die Waren und Dienstleistungen ohne das Zutun von Menschen erzeugen, erdacht, entwickelt und gebaut haben sowie ihren Betrieb aufrecht erhalten und die dazu ihre Leistung in Form von Geldmitteln, Sachmitteln oder Arbeitskraft zur Verfügung gestellt haben. Wenn nämlich der von mir vorgeschlagene Wechsel des Verteilungsmaßstabs stattfindet, bedeutet dies, dass ein nicht unerheblicher Teil der maschinell erzeugten Waren und Dienstleistungen den Menschen ohne eine direkte Gegenleistung zur Verfügung gestellt wird, aus Sicht der Hersteller also unentgeltlich. Die Arbeit von Maschinen wird mit anderen Worten zum öffentlichen Gut.

Dieser Frage möchte ich mich im nächsten Blogpost zuwenden.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXXII (Der Wert menschlicher Tätigkeit)

Geschrieben von Thomas Reis - 22/11/2011

In diesem Blogpost möchte ich also meine in Teil VII formulierte These untermauern: Der für das System der Erwerbsarbeit grundlegende Maßstab zur Verteilung der Waren und Dienstleistungen, die bei der wirtschaftlichen Tätigkeit gemeinsam erzeugt werden unter den Menschen, die an dieser Produktion beteiligt sind, ist die individuelle Leistung jedes Einzelnen bei der Erzeugung eben jener Güter (für diejenigen, die aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit einen Anteil an den Früchten der wirtschaftlichen Tätigkeit erhalten, gilt seit jeher ein anderer Maßstab). Dieser Maßstab wird unter der Bedingung der zunehmenden Verrichtung von Arbeitsprozessen durch Maschinen nicht mehr funktionieren, da die Erzeugung der Güter von der direkten Leistung der Menschen unabhängig sein wird. Die individuelle Leistung jedes Einzelnen bei der Teilnahme an den Anstrengungen im sozial konstitutiven Bereich, in dem meiner Erwartung nach der größte Teil menschlicher Tätigkeit künftig stattfinden wird, kann aber nicht an die Stelle des alten Verteilungsmaßstabs treten, da sich diese Leistung im bislang üblichen wirtschaftlichen Prozess nicht angemessen darstellen lässt. Dies möchte ich nachfolgend erläutern.

Keine angemessene materielle Bewertung der Beiträge zum sozial konstitutiven Bereich

Als Einleitung zu diesen Ausführungen möchte ich noch einmal in Erinnerung rufen, dass es das Ziel jeder wirtschaftlichen Tätigkeit ist, die Waren und Dienstleistungen zu produzieren, die jeder Einzelne benötigt oder auch nur wünscht und angemessen zu verteilen. Dieses Ziel wird ergänzt durch das Ziel sozialer Tätigkeit, ein gedeihliches Zusammenleben in einem friedlichen und gerechten Rahmen zu erreichen. In einem sozial gerechten, dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystem geschieht dies auf eine Art und Weise, die für alle vorteilhaft ist (siehe Punkt 4 der in Teil XXIII genannten Merkmale, näher ausgeführt in Teil XVIII). Das System der Erwerbsarbeit konnte diese Anforderung lange Zeit besser erfüllen, als andere Wirtschaftssysteme. Wichtig ist es dabei, sich anzusehen, an welchen Parametern der Wert sowohl der geschaffenen Waren und Dienstleistungen als auch der Tätigkeit jedes Einzelnen abgelesen wird.

Der materielle Bewertungsmaßstab im System der Erwerbsarbeit

Im System der Erwerbsarbeit fließen die gemeinschaftlich geschaffenen Werte sämtlicher Tätigkeiten, die Menschen erbringen, mitsamt der durch die Arbeit der Maschinen und Werkzeuge geschaffenen Werte in eine große Bilanz der wirtschaftlichen Leistung ein, das Brutoinlandsprodukt. Dieses zu allererst auf materielle Werte konzentrierte Bruttoinlandsprodukt stellt im Wesentlichen die Masse dessen dar, was unter den Teilnehmern am Wirtschaftskreislauf verteilt werden kann, sei es als Löhne und Gehälter, als Unternehmensgewinne, Zinsen, Steuern oder Investitionen. Zwischen dem Wert hergestellter Waren und dem Wert erbrachter Dienstleistungen wird dabei nicht unterschieden. Der Wert einer Tätigkeit bemisst sich im Wesentlichen nach dem Wert der Ware oder Dienstleistung, die sie erzeugt.

Produktion von Waren und Erbringung von Dienstleistungen: Einige grundlegende Wesensunterschiede

In Wirklichkeit besteht aber in einigen Punkten ein ganz erheblicher Unterschied zwischen den beiden Arten wirtschaftlicher Tätigkeit, der Produktion von Waren und der Erbringung von Dienstleistungen.

Erstens: Stofflichkeit versus immaterielle Form

Sie betreffen erstens die Form, in der diese Werte erzeugt werden. Während die Herstellung von Waren unserer stofflichen Welt etwas greifbares hinzufügt, indem aus einem Haufen Geröll und Erde Rohstoffe und aus fruchtbarem Boden Früchte gewonnen werden, die nach und nach immer weiter veredelt werden, bleibt die Erbringung von Dienstleistungen rein immateriell. Während also der Wert von Waren sich zumindest zum Teil anhand ihrer stofflichen Beschaffenheit bemisst, die der Preisbildung durch Angebot und Nachfrage einen gewissen Richtwert und Stabilität verleiht, bildet sich der Wert von Dienstleistungen nahezu ausschließlich durch Angebot und Nachfrage, kann also wesentlich stärker schwanken.

Zweitens: Höhere Zahl notwendiger Arbeitsschritte bei der Produktion von Waren

Sieht man sich den Weg der Herstellung einer Ware an, so erkennt man in der Regel wesentlich mehr Arbeitsschritte, an denen potentiell menschliche Arbeit beteiligt sein kann, als es benötigt, um eine Dienstleistung zu erbringen. Auch dies ist ein Faktor, der den Wert von Waren und Dienstleistungen mitbestimmt. Menschliche Arbeitskraft ist ja zum einen sehr wertvoll und zum anderen gilt in einer arbeitsteiligen Gesellschaft, dass um so mehr Menschen von einem Arbeitsergebnis profitieren müssen, je mehr Menschen daran beteiligt sind, es zu erzielen.

Drittens: Der Wert von Waren ist beständig, von Dienstleistungen flüchtig

Schließlich lassen sich hergestellte Waren bis zu einem gewissen Grad sammeln und aufbewahren, was für die meisten Dienstleistungen nicht möglich ist, da sie nur im Bedarfsfall, nicht aber auf Vorrat erbracht werden können. Im Gegenteil verlieren erbrachte Dienstleistungen in der Regel bereits mit dem Zeitpunkt ihrer Erbringung rapide an Wert, da sie sich auf zyklische Prozesse und Verfallserscheinungen beziehen. Die Dienstleistung, Nahrung zuzubereiten, beispielsweise ist in dem Moment wertlos, in dem ein anderer Mensch diese Nahrung verzehrt hat und neue Nahrung benötigt. Nahrung auf Vorrat zuzubereiten stößt aber auch recht schnell an seine Grenzen.

Gleicher Maßstab für die Bewertung wesentlich ungleicher Tätigkeiten?

Die Art und Weise, wie sich der Wert von Waren bildet, unterscheidet sich also in einigen Punkten wesentlich von der Art und Weise, wie sich der Wert einer Dienstleistung bildet. Dieser Unterschied führt dazu, dass die Herstellung von Waren sowohl ein wesentlich größeres Wertschöpfungspotential, als auch ein größeres Beschäftigungspotential besitzt, als die Erbringung von Dienstleistungen. Das Maß, in dem all die geschaffenen Werte gemessen werden und das sie erst verteilbar macht, ist sowohl für Waren, als auch für Dienstleistungen das Geld. Der Wert des Geldes wiederum wird allerdings immer eineitlich definiert, als das Maß des Nutzens, den man im Tausch für diese Menge Geld erhalten kann. Die Unterschiede zwischen der Herstellung von Waren und der Erbringung von Dienstleistungen werden also in der herkömmlichen wirtschaftlichen Leistungsbilanz nicht abgebildet.

Doch ist das tatsächlich ein Problem? Darauf möchte ich im nächsten Blogpost gerne eingehen.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXX (Vorrang für elementare Bedürfnisse zu Gunsten aller Menschen)

Geschrieben von Thomas Reis - 30/10/2011

In Teil XXIX habe ich das Spannungsverhältnis der in Teil XXIII genannten Punkte 1, 6 und 8 der Merkmale eines sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems beschrieben. Um meinen Ansatz unter dem Aspekt unserer künftigen Lebensbedingungen, über den ich in Teil XXVIII spekuliert habe, nicht an inneren Widersprüchen scheitern zu lassen, habe ich vorgeschlagen, nach Wegen zu suchen, die vorhandenen Ressourcen effizienter und weniger umweltbelastend einzusetzen, neue Ressourcen zu erschließen sowie unsere Bedürfnisse zu überdenken, für deren Befriedigung Ressourcen verbraucht werden.

Vorrangig sollten wir unsere Bedürfnisse überdenken

Da die beiden erstgenannten Ansätze künftige Entwicklungen in Wissenschaft und Technik voraussetzen, deren Reichweite heute noch nicht genau abgeschätzt werden können, sollten die Überlegungen sinnvoller Weise mit der Bedürfniskritik beginnen. Wenn unterstellt werden muss, dass die Befriedigung einiger Bedürfnisse, die uns in den industrialisierten Regionen der Erde ganz selbstverständlich erscheint, unter der Bedingung vergleichbarer Lebensbedingungen überall auf der Welt nicht mehr möglich ist, muss man Prioritäten setzen und Bedürfnisse benennen, deren Befriedigung auf alle Fälle unabdingbar ist. Als derart elementare Bedürfnisse möchte ich benennen:

  • ausreichend Nahrung in guter Qualität zur Verfügung zu haben,
  • vor schädlichen Natureinflüssen geschützt zu sein,
  • Zugang zu einer grundlegenden Gesundheitsfürsorge zu besitzen und
  • in einem friedlichen Umfeld zu leben, das es ermöglicht
  • soziale Kontakte zu pflegen und als Person von anderen anerkannt zu sein.

Es dürfte bereits eine enorme Herausforderung für jedes Wirtschafts- und Sozialsystem darstellen, diese Bedürfnisse für alle Menschen auf der Welt zuverlässig befriedigen zu können.

Was bedeutet der Vorrang für die elementaren Bedürfnisse?

Um Missverständnissen vorzubeugen sei eines klargestellt. Ich meine keineswegs, das Wirtschafts- und Sozialsystem einer Erdenregion, sagen wir Europa, sei verpflichtet und müsse in der Lage sein, die Bedürfnisse weltweit zu befriedigen. Ich bin aber davon überzeugt, dass es dann, wenn die von mir prognostizierte Entwicklung tatsächlich stattfindet, allgemein akzeptiert werden muss, Wirtschaft als die globale Aufgabe zu begreifen, die Bedürfnisse der Menschen überall auf der Welt zu befriedigen. Der Vorrang für die elementaren Bedürfnisse bedeutet dann für alle Menschen überall auf der Welt, dass Energie, Rohstoffe und natürliche Ressourcen sowie die Belastung unserer Umwelt zu allererst dazu zu dienen hat, Waren und Dienstleistungen zu erzeugen, die notwendig sind um die elementaren Bedürfnisse aller Menschen weltweit zu befriedigen und allgemein verfügbar zu machen. Bedürfnisse, die über die elementaren hinausgehen, können hingegen nur dann befriedigt werden, wenn die elementaren bereits zuverlässig befriedigt werden.  Das bedeutet vor allem für die Menschen in den heutigen Industriestaaten deutlich spürbare Veränderungen in den Lebensgewohnheiten, deren bloße Vorstellung von ganz vielen bereits als Verlust empfunden wird.

Ein Verlust?

Diesen Verlust wird man allerdings nicht im strengen Sinne so bezeichnen können, da unter den heutigen Bedingungen unser Reichtum vielfach dadurch entsteht, dass aus den wirtschaftlich schwachen Gebieten Rohstoffe billig in die wirtschaftlich starken Gebiete verkauft und dort zu wertvollen Produkten veredelt werden (siehe dazu bereits Teil XXI). Wenn wir in den wirtschaftlich starken Gebieten für die inführung dieser Rohstoffe einen höheren Preis werden zahlen müssen, der es den Menschen in den Herkunftsländern erlaubt, ihre elementaren Bedürfnisse befriedigen zu können und wenn wir es akzeptieren müssen, dass die Menschen in den Ländern, in denen die Rohstoffe lagern, diese stärker auch selbst nutzen, macht sich das zwar bemerkbar, als ob die Menschen hier etwas abgeben müssten. In Wirklichkeit profitieren aber lediglich die Menschen in den wirtschaftlich starken Regionen der Erde weniger auf Kosten der Menschen in den ärmeren Regionen der Erde. Einem solchen „Verlust“ werden sich die Menschen in den Industrieregionen der Erde schon allein aus Gründen der Vernunft (näheres dazu in Teil XXIX) wohl kaum verschließen können. Wie groß der „Verlust“ sein wird, hängt im übrigen davon ab, wie weit die wissenschaftlichen Erkenntnisse und technologischen Weiterentwicklungen reichen werden, die es ermöglichen,  in Zukunft die zur Verfügung stehenden Ressourcen effizienter zu nutzen.

Neue Lebensbedingungen führen wahrscheinlich von sich aus zu veränderten Bedürfnissen

Ich meine aber, es ist auch gar nicht abwegig anzunehmen, dass sich die Bedürfnisse der Menschen von sich aus verändern werden, da eben die veränderten Prioritäten bei der Nutzung von Rohstoffen, Energie und natürlichen Ressourcen auf einer veränderten Wahrnehmung basieren, wie weit ein Wirtschafts- und Sozialsystem in Zukunft reichen soll. In dem Maß, in dem sich für die künftigen Menschen der Kreis derer räumlich wie zahlenmäßig erweitert, mit denen sie sich emotional verbunden fühlen, werden auch die Bedürfnisse der Menschen nach Kommunikation und sinnstiftender Gemeinschaft stärker ausgeprägt sein, während intensiver Konsum zur Befriedigung nicht elementarer Bedürfnisse, der mit einem hohen Ressourcenverbrauch einhergeht, dort, wo er lediglich um seiner selbst Willen stattfindet, an Bedeutung verlieren wird. Dies ist auch deswegen wahrscheinlich, weil es nach meiner Spekulation der Stärkung des Handelns als einer Form menschlicher Tätigkeit entspricht, die infolge der schwindenden Bedeutung des Bereichs der Arbeit im Vergleich zum heutigen System der Erwerbsarbeit eintreten wird (ausführlicher dazu Teil XXVII). Auf diese Weise wird eine zukünftige Gesellschaft von sich aus eine Tendenz aufweisen, gemeinschaftsorientiert zu sein und so in besonderem Maße eine wichtige Anforderung an ein sozial gerechtes, am Gemeinwohl orientiertes Wirtschafts- und Sozialsystem (Punkt 5 der in Teil XXIII genannten Merkmale) erfüllen.

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Das Problem der Arbeitslosigkeit Teil XXIX (Erweiterung des Blickwinkels)

Geschrieben von Thomas Reis - 16/10/2011

Nachdem ich in einigen aus meiner Sicht grundlegenden Punkten meine Spekulation darüber dargelegt habe, wie sich die äußeren Bedingungen für unser Wirtschafts- und Sozialsystem in der Zukunft weiter entwickeln werden, soll es nun darauf ankommen herauszufinden, wie ein künftiges Wirtschafts- und Sozialsystem aussehen muss, soll es unter diesen Bedingungen sozial gerecht und dem Allgemeinwohl verpflichtet genannt werden können. Dazu werde ich auf die Merkmale zurückgreifen, die ich in Teil XXIII zusammengefasst habe.

Anwendung der Merkmale eines sozial gerechten, dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystems

Als erstes muss das Wirtschfts- und Sozialsystem in der Lage sein, die grundlegenden Bedürfnisse aller, die sich ernsthaft daran beteiligen, zu befriedigen. Was sich beschränkt auf unsere Überflussgesellschaft eigentlich wie eine unproblematische Forderung anhört, erhält eine große Brisanz, wenn man den Blickwinkel erweitert.

Konflikt zwischen der Berücksichtigung der Bedürfnisse aller Menschen, der Endlichkeit der Ressourcen und dem Schutz der Umwelt bei globaler Betrachtung

Wie ich gegen Ende von Teil XX bereits kurz angedeutet habe, ist es von vornherein notwendig, den Bedarf nach Energie, Rohstoffen und natürlichen Ressourcen und die Probleme, die aus der Verschmutzung der Luft der Böden und der Gewässer folgen, sehr viel größer einzuschätzen, wenn alle Menschen auf der Erde zu berücksichtigen sind. Denn es wird nicht mehr ausreichen, sich ein Wirtschafts- und Sozialsystem beschränkt auf räumlich und politisch begrenzte Bereiche vorzustellen, die neben anderen Wirtschafts- und Sozialsystemen existieren, ohne dass diese Systeme einander beeinflussen. Alle Menschen auf dieser Erde in die Überlegungen mit einzubeziehen, ist im Gegenteil ein direktes Merkmal eines sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystems. Dieses Merkmal angemessen zu berücksichtigen, wird unausweichlich sein, da nach der von mir prognostizierten Entwicklung die Menschen emotional geprägte Beziehungen zu Menschen überall auf der Welt haben und ein Interesse entwickeln, weltweit vergleichbar gute Lebensbedingungen vorzufinden. Da die unerwünschten Folgen der Produktion von Waren und der Erbringung von Dienstleistungen von vornherein durch Grenzen nicht aufzuhalten sind (Erderwärmung durch den Ausstoß von Klimagasen, Verschmutzung von Meeren, Verwüstung ganzer Regionen durch die Gewinnung von Rohstoffen), ist es auch überhaupt nicht fair, einigen Menschen nur die Nachteile zuzumuten, ihnen die Früchte der wirtschaftlichen Betätigung aber vorzuenthalten. Genau das ist es aber leider, was wir alle in den industrialisierten Regionen der Erde tagtäglich tun.

Nicht nur eine Frage der Menschlichkeit, sondern der Vernunft

Dabei ist unsere Haltung nicht lediglich unfair, sondern auch unvernünftig, da es unserem Interesse als den Menschen in Regionen mit einer leistungsfähigen Wirtschaft entspricht, die Verhältnisse insgesamt weitgehend stabil zu halten. Eine Auswirkung der verbesserten Kommunikationsstrukturen ist ja auch eine wesentlich verbesserte Informationsbasis der Menschen, die in Regionen leben, die von der Industrialisierung nicht profitieren. Diese Menschen werden es auch sehr schnell erkennen, wenn sie durch die globalen Wirtschaftsverhältnisse strukturell benachteiligt sind und werden nicht mehr ohne weiteres damit einverstanden sein. Wollen wir also ein Wirtschaften beibehalten, das uns den Wohlstand gebracht hat, den wir heute genießen können und wollen nicht einen großen Teil der Menschen auf unserem Planeten mit Gewalt unterdrücken, sind wir auf den Konsens auch mit den Menschen angewiesen, die heute immer noch in wirtschaftlich benachteiligten Regionen unserer Erde leben. Dies kann aber letzten Endes nur dann gelingen, wenn nicht nur  hier, sondern überall sonst vergleichbare Bedingungen anzutreffen sind.

Keine Spinnerei, sondern ein Zielkonflikt, der ernst genommen und gelöst werden muss

Ich habe bereits die Vermutung geäußert, dass dies, die heutige Rohstoff- und Energieeffizienz unserer Wirtschaft zugrundegelegt, die verfügbaren Kapazitäten der Rohstoffe, der natürlichen Ressourcen und der erzeugbaren Energie bei weitem übersteigen und unsere Umwelt weit über das noch verträgliche Maß hinaus belasten würde. Da es neben der Fähigkeit, die Bedürfnisse der Menschen zuverlässig befriedigen zu können ebenso ein Merkmal eines sozial gerechten, dem Allgemeinwohl verpflichteten Wirtschafts- und Sozialsystems ist, die Endlichkeit der Ressourcen und die Zerbrechlichkeit unseres Lebensraums, wie die sozialen Auswirkungen unserer Handlungen in einer vernetzten Welt zu berücksichtigen, entsteht bereits aufgrund dieser scheinbar einfachen Forderungen ein ernsthafter Zielkonflikt. Es entbehrt dabei auch nicht einer gewissen Ironie, dass die Sorge um die Lebensbedingungen der Menschen in benachteiligten Regionen der Erde, die von der Mehrheit der Menschen in den industrialisierten Regionen der Erde bis heute als weltfremde Spinnerei abgetan wird, unter den Bedingungen einer dramatisch verbesserten allgemeinen Informations- und Kommunikationsbasis, wie ich sie für die – wohl nicht allzuweit entfernte – Zukunft erwarte, als Problem der Tagespolitik sehr weit in den Vordergrund treten wird. Alle, die heute noch eine breit angelegte, ernsthafte gesellschaftliche Diskussion hierüber abwürgen, indem sie sich über die von ihnen so genannten Gutmenschen lustig machen, die das Problem bereits heute thematisieren, sollten sich schon einmal überlegen, mit welcher Position sie sich daran beteiligen möchten.

Neue Ressourcen erschließen und effizienter einsetzen, Bedürfnisse überdenken

Sollen sich also die von mir vorgeschlagenen acht Merkmale eine sozial gerechten, am Gemeinwohl orientierten Wirtschafts- und Sozialsystem nicht bereits hier als miteinander unvereinbar herausstellen, womit sie dann bereits an ihrer ersten größeren Herausforderung gescheitert wären, ist es notwendig, Wege zu vorzuschlagen, die vorhandenen Ressourcen effizienter und weniger umweltbelastend einzusetzen, neue Ressourcen zu erschließen sowie unsere Bedürfnisse zu überdenken, für deren Befriedigung Ressourcen verbraucht werden. Was das genau bedeutet, möchte ich im nächsten Blogpost untersuchen.

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